Es ist gut, dass trotz der russischen Eskalation an der Grenze zur Ukraine der Gesprächsfaden zwischen Russland und der NATO, den USA sowie Europa aufgenommen wird. Es wurde zu lange übereinander geredet. Jetzt wird endlich wieder miteinander geredet.
Die in Genf stattfindenden Abrüstungsgespräche zwischen den USA und Russland lösen ein, was US-Präsident Joe Biden und Russlands Präsident Wladimir Putin bei ihrem Gipfeltreffen vereinbarten: Die beiden größten Atommächte der Welt sprechen wieder über Abrüstung und Rüstungskontrolle. In einer Welt, in der die nukleare Bedrohung höher denn je ist, ist das erste Abrüstungsgespräch ein Hoffnungsschimmer – auch für Deutschland und Europa.
Das Treffen von Biden und Putin war ein schwacher Lichtblick in einer sich immer schärfer polarisierenden Zeit. Es zeigt, dass die Situation ernst ist, aber die Räume für Dialog noch nicht vollkommen verbaut sind. Die Rückkehr der Botschafter ist ein erster positiver Schritt.
Die NATO steckt weiter in einer existenziellen Krise. Die Fliehkräfte im Innern des Bündnisses sind enorm hoch. Auch in der NATO geht es angesichts der zunehmend erratischen Politik der USA um europäische Resilienz.
Frieden bewahren und Klimakrise bekämpfen. Was geschehen muss, damit wir unsere Vorsätze umsetzen. Meine Rede in der Stadtkirche Vegesack vom 12.01.2020.
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Rüstungsbegrenzung Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Elke Leonhard, Exzellenz, sehr geehrter Herr Netschajew meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bedanke mich für die Möglichkeit ein kurzes Grußwort zu halten. Dialog Und ich danke allen, die heute erschienen sind. Denn Sie sind ja der Beleg dafür, dass der deutsch-russische Dialog lebendig ist….
Der Bundestag debattierte anlässlich des 70. Jahrestages einen Antrag der Koalition zur Stärkung der NATO. Wir Grüne stellten dem einen eigenen Antrag mit unseren Forderungen entgegen.
Ein neues nukleares Wettrüsten in Europa „We are on the eve of destruction“, so sang Barry McGuire 1965: “if the button is pushed, there is no running away”. Europa steht vor einem neuen nuklearen Wettrüsten. Donald Trump hat den Vertrag über das Verbot landgestützter Mittelstreckenraketen, den INF-Vertrag, gekündigt. Nach dem Pariser Klimaabkommen, dem Iran-Abkommen und…
Die USA wollen den Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF) kündigen. Warum das in ein neues Wettrüsten führen kann und was Europa und Deutschland dagegen tun können hat Jürgen Trittin mit dem SWR besprochen:
Ich wünsche uns für das kommende Jahr den Optimismus des Willens. Oder um es mit Antonio Gramsci zu sagen: Wir brauchen „nüchterne, geduldige Menschen, die nicht verzweifeln angesichts der schlimmsten Schrecken und sich nicht an jeder Dummheit begeistern.“ Gramsci forderte einen „Pessimismus des Verstandes, Optimismus des Willens.“ [1] Ich finde, das ist ein guter Vorsatz für das neue Jahr. Gramsci forderte dies übrigens im Gefängnis sitzend. Was aber ist der Optimismus des Willens?