Anlässlich der Vorwahlen im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf in New Hampshire erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:
Seit den Vorwahlen in New Hampshire ist klar: Der Zulauf für Trump ist ungebrochen. Wer erwartet hat, der pöbelnde Populist würde in den Primaries einbrechen, wurde enttäuscht. Bemerkenswert ist, dass Marco Rubio – nach Iowa die Hoffnung des republikanischen Establishments – in einem eher liberalen Staat nicht mehr Stimmen gewinnen konnte. Trumps Triumph und Rubios schlechtes Abschneiden machen nochmal deutlich: Wählbarkeit wird bei den Republikanern neu definiert. Und das ist keine gute Nachricht.
Dass Bernie Sanders bei den Demokraten gewonnen hat, war nicht überraschend. Dass er so deutlich gewonnen hat, zeigt: soziale Gerechtigkeit und der Zorn über die extreme Ungleichheit sind die beherrschenden Themen im demokratischen Vorwahlkampf. Bei den Demokraten wird nur die Ausrichtung auf eine Politik für mehr Gerechtigkeit mehrheitsfähig sein.
Foto: Gage Skidmore, Creative Common
Verwandte Artikel
Kopfgeld für Menschen aus Hongkong völlig inakzeptabel
Die Kopfgelder sind völlig inakzeptabel und entbehren jeder Rechtsgrundlage. Mit Angst und Schrecken versucht die kommunistische Partei erneut, Menschen in aller Welt zu unterdrücken. Menschen, die berechtigte Kritik an der kommunistischen Partei äußern. Das dürfen wir, das dürfen Demokratien nicht zulassen. Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, das wir schützen und nicht der autoritären Willkür von Präsident Xi opfern dürfen.
Weiterlesen »
Und Tschüss! Warum ich nach 25 Jahren mein Mandat niederlege
Liebe Freundinnen und Freunde,
Liebe Britta, Liebe Katharina Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl. Ihr ward so nett, mir zum Beginn unserer regulären Fraktionssitzung das Wort zu geben.
Vor einigen Wochen meinte Paula, sie hätte sich ja wohl auf meinen Platz gesetzt. Wir sind alle Gewohnheitsmenschen. Wenn die Handtuchregel auch künftig gilt, wird hier ab Januar der Platz von Ottmar von Holtz sein.
Ottmar wird für mich nachrücken. Ich werde im Januar mein Mandat niederlegen.
Ottmar kennt die Arbeit in der Fraktion. Er war von 2017 bis 2021 Mitglied der Fraktion. Manche kennen ihn als aktuellen Sprecher der BAG Internationales und Frieden.
Warum höre ich in der Mitte der Legislaturperiode auf?
Für einen politischen Menschen gibt es keinen guten Zeitpunkt aufzuhören.
Irgendwas ist immer, wo wir meinen gebraucht zu werden, wo wir nicht stillsitzen können und zuschauen. Ihr habt selbst gesehen, was mich in den letzten Wochen angetrieben hat – vom Terror der Hamas und dem Krieg im Gaza bis zur Klimaaußenpolitikstrategie.
Doch wir reden nicht vom Ende der Politik, sondern vom Ende meines Mandats.
Ich finde, 25 Jahre Bundestag sind ein guter Grund.
Weiterlesen »
Interessen und Werte: Ehrlich machen
Diskussionsbeitrag zur WertegeleitetenAußenpolitik an der Universität Potsdam am 05.12.2023. Offenkundig wird die neue Ordnung einer multipolaren Welt gerade ausgekämpft. Dazu drei Thesen: Deutsche Außenpolitik muss sich ehrlich machen. Wir müssen uns von dem Westen verabschieden. Eine multilaterale Ordnung wächst über multipolare Bündnisse gemeinsamer Interessen und Werte.
Weiterlesen »
Kommentar verfassen