Deutschland liefert so viele Rüstungsgüter in alle Welt, wie fast kein anderer Staat. In den letzten Jahren gingen immer mehr dieser Waffenexporte an Länder in Krisenregionen, an autokratische Regime oder Diktaturen. Soll Deutschland solche Rüstungsexporte stoppen? Welche Rolle kann und soll der Bundestag bei der Kontrolle der Rüstungsexportpolitik spielen? Darüber habe ich an der Uni Lüneburg mit Agniezska Brugger und Dirk Niebel diskutiert:
@JTrittin & @agnieszka_mdb diskutieren mit Dirk Niebel über #Rüstungsexporte . Das dürfte spannend und kontrovers werden. pic.twitter.com/GFi7CwuPLu
— Jan Berz (@Jan_Berz) June 7, 2017
Grüne haben bei Rot-Grün Panzerexporte n Saudi-Arabien verhindert. Bei Schwarz-Gelb waren #Rüstungsexporte weniger kontrovers #TrittinTrifft
— Jürgen Trittin (@JTrittin) 7. Juni 2017
.@agnieszka_mdb: Wer Fluchtursachen bekämpfen will, darf nicht Waffen in Krisengebiete liefern, sondern muss Armut bekämpfen #TrittinTrifft
— Jürgen Trittin (@JTrittin) 7. Juni 2017
Dirk Niebel argumentiert für eurpopäische Koordination bei Rüstungsexportkontrolle. Vorher müsse aber BReg Prioritäten klären #TrittinTrifft
— Jürgen Trittin (@JTrittin) 7. Juni 2017
.@agnieszka_mdb: die #Türkei geht mit Waffen gegen Kurden vor. Bundesreg. darf keine Rüstungsexporte an Erdogan genehmigen! #TrittinTrifft
— Jürgen Trittin (@JTrittin) 7. Juni 2017
Dirk Niebel: Ohne Rüstungsindustrie fehlen einem Staat sicherheitspolitische Handlungsoptionen #TrittinTrifft #Rüstungsexporte
— Jürgen Trittin (@JTrittin) 7. Juni 2017
Dirk Niebel: Rüstungsfirmen wollen klare Spielregeln für Exporte. Wie die aussehen sollen, darüber wird kräftig diskutiert #TrittinTrifft
— Jürgen Trittin (@JTrittin) 7. Juni 2017
.@agnieszka_mdb mehr Waffen bedeutet nicht mehr Sicherheit! Statt Milliarden-Aufrüstung mehr Geld für Kampf gegen Armut #TrittinTrifft
— Jürgen Trittin (@JTrittin) 7. Juni 2017
Dirk Niebel spricht sich für 3-Prozent des BIP für Entwicklung & Militär aus. @agnieszka_mdb: dann landet Geld beim Militär #TrittinTrifft
— Jürgen Trittin (@JTrittin) 7. Juni 2017
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