Der Angriff der Türkei darf nicht ohne Konsequenzen bleiben – und es darf nicht sein, dass deutsche Tornados bei der Zielaufklärung helfen. Jürgen Trittin im Video.
Kurden
Türkei: Verfassung für Erdogans Autokratie
Das türkische Parlament stimmt einer Debatte über die Einführung eines Präsidialsystems zu. Was demokratisch klingt, ist in Wahrheit der direkte Weg in die Selbstentmachtung des Parlaments. Die neue Verfassung soll die Grundlage für Erdogans Autokratie werden.
Türkei entfernt sich damit immer weiter von der Demokratie
Das türkische Parlament hat in einem Akt derr Selbsterniedrigung die Immunität von Oppositions-Abgeordneten ausgesetzt. Die Türkei entfernt sich damit immer weiter von der Demokratie. Merkel muss gegenüber Erdogan klarmachen, dass Europa es nicht akzeptiert, wenn in der Türkei die gesamte Opposition kriminalisiert wird. Und dass daran der Deal zwischen EU und Türkei scheitern kann.
Antwort auf offenen Brief von YXK und Grüne Jugend Göttingen
Die Grüne Jugend Göttingen und der Studierendenverband aus Kurdistan hat sich am 05. August 2015 mit einem offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten aus Göttingen gewandt. Hier meine Antwort darauf: An den Studierendenverband aus Kurdistan in Göttingen An die Grüne Jugend Göttingen Liebe Freundinnen und Freunde vom YXK, liebe Freundinnen und Freunde von der Grünen Jugend, vielen…
Grüne sehen keine Grundlage mehr für Patriot-Einsatz
Angesichts der Zuspitzung der Lage im Süden der Türkei ist die Behauptung der Bundesregierung, die Lage der dort eingesetzten Bundeswehrsoldaten habe sich nicht geändert, abenteuerlich. Wenn der Krieg Erdogans gegen die Kurden eskaliert, muss ein Rückzug der deutschen Soldaten ernsthaft geprüft werden. Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis gegen äußere Feinde, aber keines zur Verteidigung von…
NATO darf türkische Angriffe auf Kurden nicht totschweigen
In der letzten Woche hat die türkische Regierung einen Strategiewechsel im Kampf gegen den IS verkündet. Die türkische Luftwaffe flog erstmals Angriffe auf Stellungen der Terrororganisation in Syrien. Gleichzeitig geht das türkische Militär aber auch gegen die kurdische PKK vor. Am 28. Juni kam der NATO Rat auf Wunsch der Türkei zusammen, um über die Situation…