Volksentscheid

Image by Elvira Groot from Pixabay

Wer Menschenrechte, Rechtsstaat und Demokratie sichern will… der muss die parlamentarische Demokratie stärken.

Am Sonntag schrieb Berthold Kohler in der FAZ über den Machtkampf zwischen Söder und Laschet, hier „traten auch das angeblich Moderne gegen das vermeintlich Morsche an, die Kraft der Person gegen die Macht der Institution und die Versuchungen des Populismus gegen den Glauben an Programm und Prinzip.
Die Methode Söder gegen die repräsentative Demokratie, das ist das Umfeld, in dem wir unsere Debatte führen.<

Weiterlesen »

Tegel schließen – Ruhe genießen

Flughäfen gehören nicht in die Stadt. Sie gefährden Leben und Gesundheit von 300.000 Berliner*innen. Die Wiedereröffnung von Tegel verhindert Wohnungsbau und 20.000 Arbeitsplätze. Die Wiedereröffnung Tegels blockiert Berlins Zukunft. Deshalb sorgen Sie am kommenden Sonntag dafür, dass Tegel zu bleibt.

Weiterlesen »