Diskussionsbeitrag zur WertegeleitetenAußenpolitik an der Universität Potsdam am 05.12.2023. Offenkundig wird die neue Ordnung einer multipolaren Welt gerade ausgekämpft. Dazu drei Thesen: Deutsche Außenpolitik muss sich ehrlich machen. Wir müssen uns von dem Westen verabschieden. Eine multilaterale Ordnung wächst über multipolare Bündnisse gemeinsamer Interessen und Werte.
Annalena Baerbock liefert. Die internationale Politik Deutschlands wird von der Koalition umfassend auf neue strategische Grundlagen gestellt. Die heute von der Bundesregierung verabschiedete Klimaußenpolitikstrategie ist schon die drittegemeinsame Strategie der Bundesregierung, die auf Vorschlag der Außenministerin beschlossen wurde – nach der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie und der Neuausrichtung der deutschen Chinapolitik.
Zum heute in Delhi beginnenden G20-Gipfel erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Der Gipfel der führenden Industrie- und Schwellenländer in Delhi steht vor großen Herausforderungen: von der Klimakrise über den wachsenden Hunger in der Welt bis zur Sicherung der internationalen Ordnung. Bundeskanzler Olaf Scholz wird unter den 20 wichtigsten Industriestaaten auf sehr unterschiedliche Haltungen treffen. Diese zu…
Diesen Brief hat Jürgen Trittin anlässlich der Verleihung der Lichtenberg-Medaille an Carlo Masala übersendet. Die Verleihung lässt sich am 09.06. ab 16 Uhr online verfolgen: https://adw-goe.de/startseite/ Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Carlo Masala, herzlichen Glückwunsch zur Verleihung der Lichtenberg-Medaille. Georg Christoph Lichtenberg war ein Aufklärer im besten Sinne. Und gerade heute, wo die Krisen…
Reise des Auswärtigen Ausschusses nach Japan und Korea: Vom 11. bis zum 16. Februar reiste eine Delegation des Auswärtigen Ausschusses nach Japan und (Süd-) Korea. Teilnehmer waren Sevem Dagdelem (Linke), Thomas Erndl (CDU/CSU, Delegationsleiter), Jürgen Hardt (CDU/CSU), Uli Lechte (FDP) Mathias Moosbach (AfD), Michelle Müntefering (SPD), Nils Schmid (SPD) und Jürgen Trittin (Grüne). Zusammenfassung Sowohl…
Feministische Außenpolitik ist unsere Antwort auf ein Regime, das sich auf Gott beruft, aber eine satanische Politik macht.
Das Präsidium des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des polnischen Sejm und die Vorsitzenden und Sprecher*innen des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages verurteilen Russlands anhaltenden Krieg gegen die Ukraine auf das Schärfste. Russland verstößt in eklatanter Weise gegen das Völkerrecht und das humanitäre Völkerrecht und versucht, die friedliche europäische Ordnung dauerhaft zu zerstören. Dieser Krieg bedroht…
Zum Auftakt der Debatte um die Nationale Sicherheitsstrategie erklären Sara Nanni, Sprecherin für Sicherheitspolitik, und Jürgen Trittin,Sprecher für Außenpolitik:
Es ist gut, dass die Debatte um die erste Nationale Sicherheitsstrategie gerade auch in sicherheitspolitisch angespannten Zeiten begonnen wird. Sicherheit ist mehr als Militär, das hat Außenministerin Baerbock sehr deutlich gemacht und deshalb ist es gut, dass die Federführung für diesen Prozess im Auswärtigen Amt liegt.
Ambitionierte Klimaaußenpolitik, Respekt vor dem Völkerrecht und ein stärkeres Europa. Das ist die Grundhaltung unserer Außenpolitik. Meine Rede zur Regierungserklärung.
Angela Merkel bezeichnet die massiven Menschenrechtsverletzungen der chinesischen Regierung in Hongkong und Xinjiang als „Meinungsverschiedenheiten“. Es handelt sich nicht nur um eine Meinungsverschiedenheit, sondern um einen tiefen, systemischen Konflikt. Jürgen Trittins Rede im Bundestag.