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Progressiv europäisch
Vertiefen und/oder erweitern – so lautete über Jahre der Streit zwischen den relevanten Parteien in Europa. Dieser Streit ist obsolet. Heute stellt sich die Frage, um wie viel sich die Europäische Union verkleinert. Und es stellt sich die Frage, welche Integrationsschritte zurück genommen Hier steht insbesondere die Freizügigkeit für Menschen – und an der deutsch-dänischen…
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Grün – nicht liberal
Ökologisch, sozial, basisdemokratisch und gewaltfrei Inzwischen hat es die Rede vom Narrativ bis in die Tageszeitungen geschafft. Da passt es, dass die Heinrich Böll Stiftung erneut einen Kongress zur Grünen Ideengeschichte ansetzt: „Was ist die grüne Erzählung?“ Polemik Stammgast bei so etwas ist taz-Kolumnist Peter Unfried, der Winfried Kretschmann regelmäßig bis zur Peinlichkeit mit Loyalitätsbekundungen…
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Der Putsch
Nein, um Grenzkontrollen nach Österreich geht es schon lange nicht mehr. Es geht um den Sturz der Angela Merkel im 13. Jahr ihrer Kanzlerschaft. Das Angebot des Horst Seehofer für Mittwoch lautet schlicht: Merkel muss weg. Was sonst nur die fanatisierten Rechtsaußen von der AfD grölen, ist Seehofers sehnlichster Geburtstagswunsch zum 69sten. Doch Seehofer ist…
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Vom Ende des Westens in einer multipolaren Welt
Thesen für eine wertebasierte Realpolitik Die bipolare Welt ist seit einem Vierteljahrhundert Vergangenheit. Die unipolare Welt war überdehnt bevor sie richtig angefangen hat. Der Aufbau einer unilateralen US-Weltordnung nach dem Fall des Eisernen Vorhangs ist gescheitert. Über deutlich wurde das mit dem gescheiterten Irak-Krieg. Die Destabilisierung nicht nur des Mittleren Ostens war die…