2019 jährte sich der NATO-Doppelbeschluss zum 40. Mal. Ein Jahr zuvor, 1978, hatte sich in Wuppertal die Punkgruppe Deutsch-Amerikanische-Freundschaft gegründet. Der Name war blanke Ironie. Das Verhältnis weiter Teile der deutschen politischen Linken zu den USA war denkbar schlecht. Der Krieg der USA gegen Vietnam, ihre Beteiligung am Militärputsch in Chile und ihre Unterstützung sämtlicher Militärdiktaturen in Lateinamerika lösten hier keine freundschaftlichen Gefühle aus.
Soll der Aufstieg der Rechtspopulisten gestoppt werden, braucht es andere Mehrheiten. Soll der Etablierungsprozess der AfD gebremst werden, muss die Union in die Opposition. Wollen wir Europa zusammenhalten, müssen wir die Austerität beenden und in unsere gemeinsame Zukunft investieren. Und nur ein gemeinsames Europa kann eine starke Antwort auf Donald Trump wie die Internationale der Autokraten von Putin bis Erdogan geben. Das zu erreichen wird schwer. Doch mit dem Pessimismus des Verstandes und dem Optimismus des Willens ist es zu schaffen.
Man kann die Entsendung von Aufklärern und Tankern für symbolisch halten. Aber wer Zielkoordinaten und Kerosin für die Bomber liefert, wird real zur Kriegspartei. Auch wenn Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen tapfer behauptet, der Einsatz militärischer Mittel sei kein Krieg. Die Erfahrung von 20 Jahren Militärinterventionen zeigt, dass solche Einsätze fast immer ein Jahrzehnt dauern. Wir reden vom Einstieg in einen zehnjährigen Krieg – und entscheiden mal wieder im Eilverfahren.
Wie schwierig die Rolle der Medien in modernen Konflikten ist, konnte man gerade sehr eindrücklich bei der Berichterstattung über angeblich manipulierte Luftaufnahmen der russischen Regierung rund um den bis heute ungeklärten Abschuss des Fluges MH17 über […]