BDS

Business as usual: Es wird schlechter

Vom 15. bis zum 19. September 2019 besuchte ich Israel und die besetzten palästinensischen Gebiete. Ziel war es, sich in Gesprächen mit Offiziellen wie der Zivilgesellschaft der palästinensischen Autonomiegebiete und Israels einen Überblick über die Lage vor Ort zu verschaffen. Während des Besuchs fanden in Israel vorgezogene Neuwahlen statt. Zudem nahm ich an einer Diskussion des TV-Senders Phoenix zur Rolle des Iran seit 1979 teil. Begleitet wurde ich von Jörn Böhme.

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BDS entgegentreten

Erklärung zur Abstimmung nach § 31 GO-BT zu ZP 11 „Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ Anlässlich der Diskussion heute im Deutschen Bundestag zum Umgang mit der BDS-Bewegung habe ich mit der TAZ gesprochen – und gemeinsam mit anderen Abgeordneten eine Erklärung abgegeben, warum wir dem interfraktionellen Antrag nicht zustimmen können: Wir können dem…

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