Demokratie

Jürgen Trittin zur deutsch-koreanischen Wertepartnerschaft

Eine der Stärken unserer Beziehungen liegt darin, dass Deutschland und Korea gemeinsame Werte teilen, darunter Demokratie, Meinungsfreiheit und die Achtung der Menschenrechte. Diese Werte sind das Fundament unserer Zusammenarbeit und werden uns helfen, die drängenden Probleme unserer Zeit anzugehen.

In den kommenden Jahren sollten wir uns darauf konzentrieren, unsere Beziehungen weiter zu vertiefen und auszubauen. Das bedeutet, unsere wirtschaftliche Zusammenarbeit zu stärken, Bildungs- und Kulturaustausch zu fördern und gemeinsam an Lösungen für globale Herausforderungen zu arbeiten.

Die Deutsch-Koreanischen Beziehungen sind eine Quelle der Inspiration und der Hoffnung. Sie zeigen, dass Freundschaft und Zusammenarbeit über große Entfernungen und kulturelle Unter-schiede hinweg möglich sind. Unsere Geschichte hat gezeigt, dass wir gemeinsam viel erreichen können. Ich bin zuversichtlich, dass die Deutsch-Koreanischen Beziehungen auch in den nächsten 140 Jahren stark und blühend sein werden.

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Hört auf zu heulen – werdet erwachsen

Wie wir mit den globalen Großkrisen umgehen müssen

Vielen Dank für die Einladung zum Symposium „Die Zeit ist aus den Fugen“ bei den Salzburger Festspielen.

Wo schon Shakespeare zitiert wird, darf ein anderer Sponti nicht fehlen.
„Die Zukunft ist auch nicht mehr, was sie mal war.“

Wer, wie ich, über 60 ist, dem wird die Richtigkeit dieser Feststellung sofort einleuchten. Aber meiner Generation von Boomern möchte ich zurufen:
„Hört auf zu heulen.“

Tatsächlich haben wir Glück gehabt. Dass wir ein halbes Jahrhundert im Frieden, bei wachsendem Wohlstand leben konnten, dass das Versprechen unserer Eltern wahr wurde, es soll uns mal besser gehen, ist eine historische Ausnahme.

Die Geschichte der Menschheit ist eine Geschichte von Krisen.

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Thailand: Demokratie stärken

Zum Ergebnis des ersten Wahlgangs zum thailändischen Ministerpräsidenten erklären Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Neun Jahre nach dem Militärputsch hat sich die thailändische Bevölkerung bei den Parlamentswahlen im Mai klar für eine Stärkung der Demokratie ausgesprochen. Dass der Kandidat des prodemokratischen Wahlsiegers Move Forward, Pita Limjaroenrat, bei der heutigen Wahl des Ministerpräsidenten nicht genügend Stimmen…

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Peru: Neuwahlen statt Notstand

Zur Verhängung des Ausnahmezustands in Peru erklären Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik, und Max Lucks, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Peru droht aktuell der endgültige Kollaps seines Rechtsstaates. Dass die nach der Verhaftung des vormaligen Präsidenten Castillo eingesetzte neue peruanische Präsidentin Dina Boluarte nun mit der Verhängung des Notstands gewaltsam auf die anhaltenden Proteste reagiert, ist…

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Peru: Gewalteskalation beenden, Demokratie stärken

Zur aktuellen politischen Krise und Gewalteskalation in Peru erklären Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik, und Max Lucks, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Mit Sorge verfolgen wir die aktuellen Entwicklungen in Peru nach dem gescheiterten Staatsstreich und der folgenden Inhaftierung des letzten peruanischen Präsidenten Pedro Castillo, die verheerende Auswirkungen auf die Lage der Sicherheit und Demokratie im…

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Scholz-Rede vor VN ist wichtiges Zeichen für multipolare Welt

Anlässlich der Rede des Bundeskanzlers Olaf Scholz vor der 77. Generalversammlung der Vereinten Nationen erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Dass der deutsche Bundeskanzler im Rahmen der UN-Generalversammlung reden wird, ist ein wichtiges Zeichen. Die Vereinten Nationen sind als Institution wichtiger denn je, gerade wenn die multilaterale Ordnung der Welt so unter Druck ist, wie…

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Beerdigung des Prinzips „Ein Land, zwei Systeme“

Zum Amtsantritt des neuen Hongkonger Regierungschefs erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Im Rahmen der Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag der Rückgabe Hongkongs an China wurde der Hardliner John Lee an diesem Freitag als neuer Hongkonger Regierungschef vereidigt. Das ist chinesische Symbolpolitik mit dem Vorschlaghammer. Das Signal aus Peking ist eindeutig: Mit der Einsetzung des ehemaligen…

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Kein Neuanfang auf den Philippinen

Zum Wahlergebnis der Präsidentschaftswahl auf den Philippinen erklärt Jürgen Trittin, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Endlich geht die sechsjährige Amtszeit des noch amtierenden philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte ihrem Ende zu. Dutertes Politik war geprägt von uneingeschränkter Polizeigewalt und staatlichem Terror. Unter dem Deckmantel von Dutertes 2016 erklärten „Anti-Drogen-Krieg“ führten philippinische Polizeikräfte einen…

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China/Hongkong: Schlag ins Gesicht der Hongkonger Zivilgesellschaft

Zur morgigen Ernennung des neuen Hongkonger Regierungschefs erklärt Jürgen Trittin, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: „Um das Ende der Amtszeit von Carrie Lam war es nicht schade. Als verlängerter Arm Pekings beerdigte Carrie Lam Deng Xiaopings Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“, das Grundlage für den völkerrechtlichen Vertrag Chinas mit Großbritanniens ist. 1997…

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Image by Elvira Groot from Pixabay

Wer Menschenrechte, Rechtsstaat und Demokratie sichern will… der muss die parlamentarische Demokratie stärken.

Am Sonntag schrieb Berthold Kohler in der FAZ über den Machtkampf zwischen Söder und Laschet, hier „traten auch das angeblich Moderne gegen das vermeintlich Morsche an, die Kraft der Person gegen die Macht der Institution und die Versuchungen des Populismus gegen den Glauben an Programm und Prinzip.
Die Methode Söder gegen die repräsentative Demokratie, das ist das Umfeld, in dem wir unsere Debatte führen.<

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