Meine Rede bei der Jahresversammlung der Gesellschaft für bedrohte Völker am 14.10.2023 unter dem Titel „Das Scheitern von Abschottung, Abschreckung und Abschiebung“.
Flucht & Integration
Plenarrede zur Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes
Als wichtiges Element außenpolitischer Selbstreflexion hat die Bundesregierung einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Abzug der Truppen in Afghanistan und der Evakuierung der dortigen Ortskräfte im Koalitionsvertrag verankert. In einem Akt unwürdiger Selbstinszenierung wurde heute der Antrag der AfD diskutiert, diesen nun zu starten – in einer inhaltlich und formellen unzureichenden Art und Weise.
75 Jahre Lager Friedland – Integration ist Schlüssel
Seit 75 Jahren ist das Grenzdurchgangslager ein Symbol der Hoffnung. Für viele Menschen war Friedland der Start in eine neues Leben für, sei es von Geflüchtete des Zweiten Weltkriegs, Kriegsgefangene, Spätaussiedler oder auch für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien und anderswo.
2020 und das Anthropozän
Frieden bewahren und Klimakrise bekämpfen. Was geschehen muss, damit wir unsere Vorsätze umsetzen. Meine Rede in der Stadtkirche Vegesack vom 12.01.2020.
Rechts Weckgucken, Kleinreden, Verharmlosen
Am Wochenende des 25. August ist in Chemnitz bei einer gewalttätigen Auseinandersetzung ein junger Mann ums Leben gekommen. Trauer und Verzweiflung sind in einem solchen Fall mehr als angebracht und erwartbar.
Eröffnungsvortrag des 30. Heidelberger Symposiums
Nichts ist so ungerecht wie ein ökonomisches oder ökologisches Ungleichgewicht und nichts hat langfristig so weitreichende Folgen. Soziale Ungleichheit spaltet unsere Gesellschaften. Und auch die Klimakrise ist nicht nur ein Thema für Ökos. Die Folgen der globalen Erhitzung trifft die Ärmsten zuerst – und am härtesten. Dabei ist gesellschaftlicher Zusammenhalt, national wie global, so wichtig. Zusammenhalt ist die Voraussetzung dafür, dass wir friedlich miteinander leben können.
Einigung zu Familiennachzug ist unmenschlich – und CSU pur
Zur Einigung von Union und SPD bei der gesetzlichen Regelung zur Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär geschützte Personen erklärt Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter aus Südniedersachsen: Was hier als Einigung präsentiert wird ist unmenschlich – und CSU pur. Familien sollen weiterhin getrennt bleiben, die Aussetzung wird verlängert und eine willkürliche 1000 Personen Grenze ist ein Hohn, wenn…
Flüchtlingsabwehr im Mittelmeer: Eine moralisch fragwürdige Logik.
Wer das Geschäftsmodell der Schlepper wirklich bekämpfen will, muss sichere Fluchtwege nach Europa schaffen. Nur so kann verhindert werden, dass Menschen ihr ganzes Vermögen kriminellen Schleusern abgeben, um sich mit ihren Kindern auf eine lebensgefährliche Reise über das Mittelmeer zu machen.
Für Klimaschutz, Gerechtigkeit und Frieden – Grünes Programm für die Bundestagswahl
Auf unserem Parteitag haben wir Grüne ein klares Signal für Frieden und Menschenrechte gesetzt. Wir wollen die Vereinten Nationen stärken. Wir machen Schluss mit Waffenlieferungen an Diktatoren und in Krisengebiete. Und wir investieren in Entwicklung und in den Zusammenhalt Europas, statt noch mehr Milliarden fürs Militär auszugeben!
10 Punkte für grünes Regieren
Wir leben in Zeiten, in denen sich vieles ändert. Bedrohliches wie auch Positives. Veränderung wird von manchen erhofft, von anderen befürchtet. Wir sind überzeugt, dass unser Land in einem vereinten Europa das Beste noch vor sich hat – wenn wir jetzt beherzt anpacken. Wir wollen dafür Verantwortung übernehmen.