In der Atom-Kommission haben wir am Mittwoch weiter über die Finanzierung des Atomausstiegs beraten. Klar ist: bei der Entsorgung des gefährlichen Mülls gilt das Verursacherprinzip. Wenn es eine Lösung geben soll, die über die Mehrheit der Großen Koalition hinausgeht, dann müssen die Unternehmen sich jetzt bewegen.
Die Pankower Grüne Cordelia Koch hat mich eingeladen – als Politiker und als Koch. Wir haben über Fluglärm in Pankow und grüne Politik gesprochen und es gab Braunkohl.
Das ARD Morgenmagazin hat mich zum Stand des Atomausstiegs und meiner Arbeit in der Atom-Kommission befragt. Klar ist, dass die Energieunternehmen die Endlagerung des gefährlichsten Mülls der Welt bezahlen müssen. Außerdem gehört zu einer gemeinsamen Lösung des Atomausstiegs, dass die Energieunternehmen ihre Klagen gegen den demokratisch gefällten Atomkonsens zurückziehen.
Abschottung ist weder eine Lösung für Europa, noch für die Menschen auf der Flucht. Wir brauchen eine Entlastung der Länder um Syrien, die bereits Millionen von Geflüchteten aufgenommen haben. Europa hat sich damit blamiert, 160.000 Geflüchtete nicht verteilen zu können. In Ungarn soll jetzt abgestimmt werden, ob 1.000 Menschen untergebracht werden können – das haben wir…
Die Energieunternehmen klagen zur Zeit gegen den von ihnen selber unterschriebenen Atomkonsens. Die Werthaltigkeit der Klage in Karlsruhe ist deshalb außerordentlich bescheiden. Auf Phoenix habe ich im Tagesgespräch über diese Klage gesprochen.
Video der Phoenix-Diskussion vom 2. Dezember 2015 vor der Bundestagsabstimmung über einen Bundeswehreinsatz in Syrien
Gemeinsam mit Julia Klöckner, CSUler David Bendels, Spiegel-Autor Markus Feldkirchen und Journalist Wolfgang Herles habe ich bei Sandra Maischberger unter der Überschrift „Das Schicksalsjahr der Kanzlerin: Scheitert Merkel?“ über den Machtverlust der Kanzlerin diskutiert. Hier geht es zur Sendung in der ARD-Mediathek und hier zur Berichterstattung über die Sendung.
Im Morgenmagazin habe ich über das Beitritts-Angebot der NATO an Montenegro gesprochen. Wir müssen dringend den NATO-Russland-Rat wiederbeleben, der 2002 eingerichtet wurde, um Konfliktfragen zu behandeln. Beim ersten Konflikt haben wir es suspendiert. Das ist schlicht und ergreifend eine Idiotie gewesen.
Unter der Überschrift „Der Klimawandel – Das verdrängte Risiko“ diskutierte ich zu Beginn der Klimakonferenz bei Phoenix mit Fritz Vahrenholt. Auch wenn Herr Vahrenholt dies nicht gerne hörte, sprach ich über die drohende Klimakatastrophe und Zusammenhänge zwischen dem Klimawandel und internationalen Fluchtbewegungen. Hier geht es zum Video der durchaus kontroversen Diskussion. Foto: Phoenix
Im Bericht aus Berlin spreche ich über die Pläne der Bundesregierung, Soldat*innen nach Syrien zu schicken. Es fehlt ein Mandat der Vereinten Nationen und ein gemeinsames Ziel. Hier geht es zum ganzen Beitrag.
