Anlässlich des 77. Jahrestags des Atombombenabwurfs auf die japanische Stadt Hiroshima am 6. August 1945 erklären Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik und Obmann im Auswärtigen Ausschuss, und Merle Spellerberg, Obfrau im Unterausschuss für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung: Wir gedenken der Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki. Wir verneigen uns vor den zahlreichen Opfern. Die Erinnerung an…
Anlässlich der Debatte über ein Ende der nuklearen Teilhabe erklärt Jürgen Trittin, südniedersächsischer Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Ein Ende der Beteiligung Deutschlands an der nuklearen Teilhabe ist richtig und längst überfällig. Atomwaffen sind Teil eines Selbstbetrugs. Die sogenannte nukleare Abschreckung, also die Drohung mit dem gegenseitigen Selbstmord, hat nie funktioniert. Im Gegenteil, Abschreckung…
75 Jahre nach der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus ist es an der Zeit, die nukleare Abschreckung, das Drohen mit dem atomaren Selbstmord, zu überwinden. Dafür streitet der Göttinger Appell. Wie die Initiatoren fordern die Grünen lange schon, dass Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt. Tun dies genügend Staaten, wird das weltweite Verbot von Atomwaffen verbindliches Völkerrecht. Leider marschiert die Bundesregierung in die Gegenrichtung.
„Die Atomkriegsuhr steht auf zwei vor zwölf“- so lautet das Resümee führender Atomforscher. Und UNO-Generalsekretär Antonio Guterres sieht die Welt erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges vor einer nuklearen Bedrohung stehen.
Vielen Menschen wurden diese Bedrohung unübersehbar in der verbalen Eskalation zwischen Donald Trump und Kim Jong-un – zwischen „little rocket man“ und dem mit dem „größeren – Atomknopf“.
Angefangen hat die Ausländermaut als rechte Parole an einigen CSU-Stammtischen. Jetzt wird sie Gesetz – dank Thomas Oppermann und Fritz Güntzler. Die Ausländermaut ist ein bürokratischer und europafeindlicher Murks. Besonders Grenzregionen müssen massive Nachteile befürchten. Und wenn sie Geld bringen soll, werden die deutschen Autofahrer bald auch zahlen müssen. Es ist höchste Zeit, dass diese…