Zum Treffen der G7-Außenminister*innen in Japan erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Mit der Zusage ihres chinesischen Amtskollegen Quin Gang im Gepäck, keine Waffen an Russland zu liefern, ist Außenministerin Annalena Baerbock nach ihren Antrittsbesuchen in China und Südkorea heute zum Treffen der G7-Außenminister*innen in Japan gereist. Das ist ein großer Erfolg und eines der…
Baerbock
Statement zur unangekündigten Fortführung der chinesischen Militärmanöver vor Taiwan
Zur unangekündigten Fortführung der chinesischen Militärmanöver vor Taiwan erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: „Man kann darüber streiten, ob der Besuch in Taipeh von Nancy Pelosi klug war. Unstrittig ist aber, dass die Reaktion Chinas darauf inzwischen jedes Maß sprengt. So setzt China entgegen seiner Ankündigung, die Militärmanöver um Taiwan am Sonntag zu beenden, diese am…
Rede zum Haushalt des Auswärtigen Amtes
Klimakrise, Krieg, Corona – auf diese globale Zeitenwende muss es eine umfassende Antwort geben. Meine Rede zum Etat des Auswärtigen Amt.
Rede zur Außenpolitik der Ampel-Koalition
Ambitionierte Klimaaußenpolitik, Respekt vor dem Völkerrecht und ein stärkeres Europa. Das ist die Grundhaltung unserer Außenpolitik. Meine Rede zur Regierungserklärung.
Annalena Baerbock als unsere Kanzlerkandidatin
Annalena Baerbock soll Kanzlerkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen werden, das haben Robert Habeck und sie am Montag, dem 19. April 2021, gemeinsam bekannt gegeben. Annalena steht für den grünen Anspruch, Deutschland in Europa nach Jahren des großkoalitonären Stillstands zu verändern. Denn nur wenn wir unser Land grundlegend umbauen, es auf den 1,5° Pfad bringen, schaffen wir Sicherheit für unsere Kinder und nachfolgende Generationen. Annalena wird sich dafür einsetzen, dass die Politik einer neuen Bundesregierung genau diesen 1,5° Pfad, diesen ambitionierten Klimaschutz, für alle Bereiche zum Maßstab macht und Dinge wirklich ändert.
Interview: Angst zu haben, hilft nichts!
Über die Erneuerung an der Spitze von Bündnis 90/Die Grünen, über die linke Mitte und über Flügel habe ich mit der TAZ im Interview gesprochen. „Für mich sind die Grünen im Kern eine Partei, die für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern steht, für die Rechte von Minderheiten, die sich aber genauso dafür einsetzt, dass es einen höheren Mindestlohn und eine taffere Besteuerung von Reichen gibt. Das ist das, was man in den USA „liberal“ nennt und wofür linksliberal eine mögliche Übersetzung ist.“
Interview: Partei der linken Mitte
Eine Partei der linken Mitte – Pol der progressiven Opposition gegen die #GroKo. Über die die Neuaufstellung der Grünen habe ich mit der Rheinischen Post gesprochen.