Die aktuelle Benzinpreisdebatte ist an Absurdität kaum zu übertreffen – zuerst beschließt die Bundesregierung einen CO2-Preis von 25 Euro pro Tonne CO2-Ausstoß und dann kritisieren genau jene Koalitionspolitiker*innen steigende Benzinpreise. Doch anders als die Unionspolitiker*innen wollen wir Grüne die CO2 Bepreisung und den Kampf gegen den Klimawandel sozial gerecht gestalten – wie wir uns das vorstellen und was es mit dem Energiegeld auf sich hat wird in diesem Artikel erklärt.
On the 26th of September, a historic federal election will take place. For the first time in the history of the German federal republic, an incumbent chancellor will not stand for re-election. For the first time, it will be Green versus Black. For the first time, with Annalena Baerbock, a Green candidate is running for the office of chancellor. In order to make this election a Green success, I would like to give my contribution and am thus running as a direct candidate for the constituency of Göttingen.
An diesem Mittwoch, dem 21.04.2021, haben wir im Bundestag über den Gesetzesvorschlag zur Novelle des Infektionsschutzgesetzes von CDU/CSU und SPD abgestimmt. Es ist richtig, dass nun endlich bundeseinheitliche Maßnahmen beschlossen wurden. Dennoch darf das vorliegende Gesetz nur ein erster Schritt sein und ersetzt keine umfassende Strategie um die dritte Welle der Coronapandemie, in welcher wir uns zur Zeit befinden, zu brechen.
Annalena Baerbock soll Kanzlerkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen werden, das haben Robert Habeck und sie am Montag, dem 19. April 2021, gemeinsam bekannt gegeben. Annalena steht für den grünen Anspruch, Deutschland in Europa nach Jahren des großkoalitonären Stillstands zu verändern. Denn nur wenn wir unser Land grundlegend umbauen, es auf den 1,5° Pfad bringen, schaffen wir Sicherheit für unsere Kinder und nachfolgende Generationen. Annalena wird sich dafür einsetzen, dass die Politik einer neuen Bundesregierung genau diesen 1,5° Pfad, diesen ambitionierten Klimaschutz, für alle Bereiche zum Maßstab macht und Dinge wirklich ändert.
Die Entwicklung der Infektionen mit dem Coronavirus sowie die steigenden Zahlen von Covid-19-Erkrankungen in Deutschland und in unseren Nachbarstaaten in Europa erfüllen mich mit großer Sorge. Der „Lockdown light“ ist somit aus meiner Sicht richtig und notwendig – dennoch gilt für uns: es muss eine klare Verknüpfung zwischen dem Infektionsgeschehen und möglichen Eingriffen in Grundrechte geben.
Zur Einigung von Union und SPD bei der gesetzlichen Regelung zur Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär geschützte Personen erklärt Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter aus Südniedersachsen: Was hier als Einigung präsentiert wird ist unmenschlich – und CSU pur. Familien sollen weiterhin getrennt bleiben, die Aussetzung wird verlängert und eine willkürliche 1000 Personen Grenze ist ein Hohn, wenn…
Am 10. August war ich zusammen mit Landtagskandidatin Doris Gerken in Verden an der Aller. Eine tolle Aktion gegen den Klimawandel!
Am Samstag, 05.08. starteten die Grünen Göttingen und Grünen Northeim kämperisch und motiviert in den Wahlkampf. Neben Jürgen Trittin waren die Bundestagskandidatin Viola von Cramon und der niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel angereist. Urspunglich gingen die Mitglieder davon aus, dass sich lediglich um den Bundestagstagswahlkampf gehen würden. Am Tag davor stand fest, dass es nach dem…
Vom 04. bis zum 06.Mai startete eine Gruppe von 50 politikinteressierten Bürger*innen in Göttingen und fuhr auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Jürgen Trittin für drei Tage nach Berlin. Auf dem Plan standen politische und zeitgeschichtliche Themen. Zuerst stand ein Besuch im Verteidigungsministerium an. Der nächste Tag begann mit einem Besuch im Bundestag. Zuerst wurde der Plenarsaal besichtigt und den Teilnehmer*innen die Aufgaben und die…
Die Außenpolitik wird immer als größtes Hindernis für eine rot-rot-grüne Koalition gesehen. Doch gerade als Antwort auf den Trumpismus brauchen wir eine andere Außenpolitik in Europa. Nur wenn Rot-Grün-Rot dazu den Mut hat, wird es sie geben.