Die Chinastrategie macht Schluss mit der Illusion, es könne im Umgang mit China so weitergehen wie vorher. Das ist gut. Und klar ist: Die deutsche Chinapolitik muss europäisch sein.
Chinapolitik
Offener US-China-Dialog
Zum Besuch des amerikanischen Außenministers Anthony Blinken in Peking erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Nach der Trump- und Corona-bedingten Eiszeit ist es gut, dass mit dem Besuch Blinkens in Peking China und die USA endlich wieder politisch miteinander sprechen. Es ist nach Monaten des bloßen übereinander Redens wie beim Shangri-La Dialogue ein Signal von…
Dialog pflegen – Kooperation strategisch ausrichten
Zum persönlichen Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping im Vorfeld des G20-Treffens erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Dass sich Joe Biden und Xi Jinping heute persönlich zu einem Gespräch treffen konnten, ist ein wichtiges Signal. Gerade wenn China in den Augen der USA die einzige Macht ist, die angetreten…
Klare Botschaften an China
Zur anstehenden Chinareise des Bundeskanzlers erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Es ist notwendig, dass Scholz nach einem Jahr Kanzlerschaft einen Antrittsbesuch in China macht. Auch wenn man den jetzigen Zeitpunkt der Reise hinterfragen kann, steht fest, dass die Pandemie und Chinas Umgang mit Corona direkte Gespräche zwischen der Bundesregierung und der Regierung Xi viel…
Pompöses „Weiter so mit Xi“
Zum Ende des 20. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Die Antwort des 20. Parteitags auf die drängenden innen- und außenpolitischen Herausforderungen ist ein pompöses „Weiter so“. Weiter so mit Xi Jinping, weiter so mit Null-Covid. Dafür wird das Ende der kollektiven Führung ebenso besiegelt wie das Ende der Macht…
Neuvermessung der Chinapolitik
Zum Beginn des 20. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas am kommenden Sonntag erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Der Parteitag der KP Chinas erfordert eine Neuvermessung von Deutschlands und Europas Chinapolitik. Selten fand ein Parteitag vor dem Hintergrund so vielfacher Herausforderungen statt: Der weltweite Krisen-Dreiklang aus Klimakatastrophe, Corona-Pandemie und dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine…
Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang unabhängig überprüfen
Zur Veröffentlichung der „Xinjiang Police Files“ erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Im Kern bestätigen die detaillierten Informationen aus dem Datenleck „Xinjiang Police Files“, was wir schon lange wissen: Dass die chinesische Regierung in Xinjiang seit 2018 Lager betreibt, in denen tausende Menschen interniert werden. Offiziell umschrieben als „Einrichtungen zur Weiterbildung“ dienen diese Lager der…
China/Hongkong: Schlag ins Gesicht der Hongkonger Zivilgesellschaft
Zur morgigen Ernennung des neuen Hongkonger Regierungschefs erklärt Jürgen Trittin, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: „Um das Ende der Amtszeit von Carrie Lam war es nicht schade. Als verlängerter Arm Pekings beerdigte Carrie Lam Deng Xiaopings Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“, das Grundlage für den völkerrechtlichen Vertrag Chinas mit Großbritanniens ist. 1997…
EU-China-Gipfel
Zum heutigen EU-China-Gipfel erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Putins Krieg gegen die Ukraine stellt einen Angriff nicht nur auf die europäische, sondern die globale Sicherheitsordnung dar. Sie verletzt den Grundsatz der Souveränität und der Unverletzlichkeit der Grenzen. Dieses muss bei dem EU-China-Gipfel klar ausgesprochen werden. Die Äußerungen des chinesischen Außenministers, die bilateralen Beziehungen mit…
Ein langer Marsch
Der 72. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China am 01. Oktober zeigt ein selbstbewusstes Land. Seit der Befreiung von Kolonialismus ist China einen weiten Weg mit vielen Irrungen bis zu heutiger Größe gegangen. Dieser historischen Leistung des chinesischen Volkes gebührt unser Respekt.