Last December, TIME magazine asked: can the European Union survive 2017? With three “high-stakes elections” in EU founding member states, many said this would be a “fateful political year” for Europe. And indeed, we’ve been off to an interesting start.
Populismus
BILD-Talk: Wie stark macht der „Trump-Effekt“ Europas Rechte?
Heute war ich zu Gast im Livestream der BILD zu den ersten Tagen von Trump und den Rechten in Europa.
Postfaktische Politik: „Zurück ins Mittelalter“
Eine Fortsetzung der Großen Koalition, bei der die Grünen mental mit am Regierungstisch sitzen und die Linke in der selbstgewählten Isolierung bleibt, wäre fatal. Die Kräfte der linken Mitte wären gut beraten, den ungeheuerlichen Gedanken zu denken: Man kann dieses Land auch ohne CDU regieren.
Nach den Landtagswahlen: „Wir müssen Haltung zeigen“
Die Landtagswahlen am 13. März haben neben einem Erfolg für die Grünen in Baden-Württemberg auch zu einem erschreckenden Rechtsruck in allen drei Ländern geführt. Mit der Zweistelligkeit einer rechtspopulistischen Partei ist Deutschland leider in der traurigen Normalität der großen europäischen Staaten angekommen. Wir tun uns alle keinen Gefallen, ein offensichtlich von Hass geprägtes Wahlverhalten als Protestwahl zu verniedlichen nach dem Motto: In Deutschland gibt es keine Rechten, es gibt nur Protestwähler. Nein, da haben Leute bewusste eine rechte Partei gewählt. Die Grünen müssen hier Klartext reden und Haltung zeigen. Nur so kann man dem Rechtsrutsch begegnen.