Am Wochenende berichtete der SPIEGEL über ein Papier von mir, dass ich mit Blick auf die Landtagswahlen vor einem Monat schrieb. Wer das ganze Papier lesen möchte, kann das hier tun.
Rheinland-Pfalz
Nach den Landtagswahlen: „Wir müssen Haltung zeigen“
Die Landtagswahlen am 13. März haben neben einem Erfolg für die Grünen in Baden-Württemberg auch zu einem erschreckenden Rechtsruck in allen drei Ländern geführt. Mit der Zweistelligkeit einer rechtspopulistischen Partei ist Deutschland leider in der traurigen Normalität der großen europäischen Staaten angekommen. Wir tun uns alle keinen Gefallen, ein offensichtlich von Hass geprägtes Wahlverhalten als Protestwahl zu verniedlichen nach dem Motto: In Deutschland gibt es keine Rechten, es gibt nur Protestwähler. Nein, da haben Leute bewusste eine rechte Partei gewählt. Die Grünen müssen hier Klartext reden und Haltung zeigen. Nur so kann man dem Rechtsrutsch begegnen.
Wir Grünen sind die Anti-AfD
Die Republik ist bei den Landtagswahlen nach rechts gerückt. Wer jetzt von Protestwahlen redet verharmlost rechtspopulistische Haltungen. Wir Grünen sind die Anti-AfD und werden uns klar gegen deren hasserfüllte Politik stellen. Während die Rechtspopulisten ihre etablierten Privilegien wuterfüllt gegen „die da unten“ verteidigen stehen wir für eine Gesellschaft, in der alle eine Chance auf Teilhabe haben – mit Zugang zu Bildung und Beteiligung am Arbeitsleben.
Newsletter Februar 2016: Frauen und Kinder schützen – Nein zur Asylrechtsverschärfung!
In Clausnitz hat ein rechter Mob Menschen auf der Flucht bedroht. Diese zunehmende Verrohung in Teilen der Gesellschaft wird vorangetrieben von den rechtspopulistischen und rechtsextremen Parolen der AfD und Pegida. Einige dieser populistischen Parolen wurden letzte Woche von CDU/CSU und SPD mit dem Asylpaket II auch noch ins Gesetzbuch geschrieben.
Politischer Aschermittwoch: Grün statt Burka-Julia
Rede beim Politischen Aschermittwoch in Rheinland-Pfalz am 10. Februar 2016 Liebe Evelyne, liebe Simone (lieber Daniel), (lieber Niels) Närrische Kostüme Neulich stand Horst Seehofer in Ingolstadt vor dem Spiegel und überlegte als was er im Fasching gehen sollte. Da musste er sich mal wieder richtig über Markus Söder ärgern. Der Saubazi hatte ihm…
Julia Klöckner und ihre Schnapsidee
Julia Klöckner hat mir ihrem „Plan A2“ ein Zwei-Fronten-Papier vorgelegt, dass sich nicht nur gegen Angela Merkel, sondern auch gegen die Menschlichkeit richtet. Die Tages-Obergrenzen sind schlicht eine Schnapsidee und würden in sehr kurzer Zeit zu einer Eskalation an der Grenze führen. Von ihrem Wahlkampfgetöse profitiert am Ende nur die AfD.
Neujahrsempfang Göttingen: Grüne als eigenständige Kraft
Das Göttinger Tageblatt berichtet über den Neujahrsempfang der Göttinger Grünen mit Ausblick auf die Kommunalwahlen in Niedersachsen und die anstehenden Landtagswahlen im Süden. Wir Grüne müssen zeigen, dass wir eine eigenständige Kraft sind: ob bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, wo die CDU-Spitzenkandidatin mit der Forderungen nach einem Burka-Verbot die AfD stark redet; oder in Baden-Württemberg, wo die Grünen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann zeigen, dass wir auch Volkspartei sein können.