Deutschland liefert so viele Rüstungsgüter in alle Welt, wie fast kein anderer Staat. In den letzten Jahren gingen immer mehr dieser Waffenexporte an Länder in Krisenregionen, an autokratische Regime oder Diktaturen. Soll Deutschland solche Rüstungsexporte stoppen? Welche Rolle kann und soll der Bundestag bei der Kontrolle der Rüstungsexportpolitik spielen? Darüber habe ich an der Uni Lüneburg mit Agniezska Brugger und Dirk Niebel diskutiert.
Rüstungsindustrie und Rüstungsexportkontrolle, Terrorismus und Polizeiausstattung – darüber habe ich gestern bei meinem Besuch bei Rheinmetall in Unterlüß mit dem Vorstandsvorsitzenden Armin Papperger gesprochen. Neben dem Bereich „Defence“ setzt Rheinmetall verstärkt auf die Bereiche Mobilität und zivile Sicherheit. Dadurch soll zum Beispiel die Polizei besser für die Herausforderungen der Zukunft etwa durch Terroranschläge geschützt werden. Zudem…