Beim diesjährigen Nationalen Volkskongress stehen die Zukunft Hongkongs und die Verabschiedung des 14. Fünfjahresplans im Zentrum der mehrtägigen Beratungen. Xi Jinpings Motto ist klar: Stolz, Dominanz und Selbstbewusstsein – nach innen wie nach außen.
Zum fünften Plenum der Kommunistischen Partei Chinas legt Chinas Führung die Struktur des nächsten Fünf-Jahres-Plans vor. Es gibt erstmals keine konkreten Wachstumsziele mehr, auch konkrete Projekte fehlen.
Corona-bedingt beginnt in Peking die Jahrestagung des chinesischen Volkskongresses mit zehn Wochen Verspätung. Der Volkskongress will vor allem ein umstrittenes Sicherheitsgesetz für Hongkong beraten.
Am 4. Mai 1919 begann aus Protest gegen den Versailler Vertrag die Bewegung für die Unabhängigkeit und die Modernisierung Chinas. Sie richtete sich gegen die Kolonialmächte und die mit ihnen kooperierenden chinesischen Kräfte.
Der „Seidenstraßen“-Gipfel in Peking mit Vertretern aus mehr als 100 Ländern macht vor allem eins deutlich: unter Präsident Xi Jinping hat sich China vom Prinzip der außenpolitischen Zurückhaltung verabschiedet. Die neue Machtprojektion ist dabei bisher primär ökonomisch. Das globale Wirtschafts- und Investitionsprojekt Belt and Road Initiative (BRI) ist das zentrale Instrument der geopolitischen Strategie Chinas.
Zum heutigen Treffen des französischen Präsidenten Macron, Bundeskanzlerin Merkel und EU-Kommissionspräsident Juncker mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping erklären Franziska Brantner, Sprecherin für Europapolitik, und Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Macron, Merkel und Juncker treffen den chinesischen Präsidenten Xi Jinping gemeinsam und senden so ein Signal europäischer Geschlossenheit. Ein solches Signal ist nach Xis…
