Zum EU-Stresstest für die Atomkraftwerke in Europa erklärt der Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin:
Der EU-Stresstest ist keineswegs so anspruchsvoll, wie Kommissar Oettinger dies darstellt, daher ist es umso kritischer, dass auch deutsche AKWs deutlich Mängel aufweisen. Die angeblich sichersten AKWs der Welt haben noch nicht einmal alle Vorgaben der atomfreundlichen IAEO umgesetzt. Vor allem die mangelnde Auslegung der AKWs gegen Erdbeben sowie die mangelnde Anlagenüberwachung zeigen, dass die Sicherheitsanforderungen an AKWs in Deutschland zu gering sind.
Auch die Abschaltung der acht unsichersten AKWs und der deutsche Stresstest haben nicht dazu geführt, dass das niedrige Sicherheitsniveau eingehalten wird. Peter Altmaier muss nun schnell dafür sorgen, dass wie letztes Jahr angekündigt, die Sicherheitsanforderungen an die AKWs endlich erhöht werden.
Fukushima hat uns gezeigt, dass das Risiko von AKWs bisher viel zu niedrig eingeschätzt wurde. Außer der Abschaltung der Schrottreaktoren hat die Bundesregierung aber die Hände in den Schoß gelegt und nicht für die Sicherheit der Bürger im Lande gesorgt.
Es kann auch nicht beruhigen, dass die Lage in vielen ausländischen AKWs noch kritischer ist. Anstatt nun Milliarden für Nachrüstungen in Schrottreaktoren zu investieren sollte der deutschen Weg des Atomausstiegs und der Energiewende verfolgt werden.
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