Der südniedersächsischen Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin erklärt zur neuesten Ankündigung der hessischen Landesregierung zum Problem der Werra- und Weserversalzung:
Werra und Weser müssen saubere Flüsse werden. Dafür muss der Salzeintrag in die Werra endlich gestoppt werden. Es ist schon erstaunlich, wenn die hessischen Landesregierung selbst auf die Notmaßnahme einer Pipeline verzichten will. Dann aber muss sie daraus Konsequenzen ziehen und die Einleitungsgenehmigung ändern.
Wir wissen seit 2006, dass sie das – entschädigungsfrei – kann. Die Regierung Koch war dazu damals nicht bereit – nur deshalb kam die Pipeline auf den Runden Tisch. Nun muss die neue schwarz-grüne Landesregierung das Problem an der Wurzel bei K+S anpacken und die abenteuerlichen Werte der Genehmigung aus Nazi-Zeiten drastisch senken.
Will man die Pipeline nicht, ist das der einzige Weg. Wer, wie Roland Schminke auf neue Technologien warten will, könnte am Ende bis zum St. Nimmerleinstag warten. Diese Verzögerungs- und Hinhaltetaktik darf keinen Erfolg haben. Wir erwarten von Hessen dass nun endlich wirksame Maßnahmen ergriffen und nicht nur angekündigt werden die Salzfracht in Werra und Weser deutlich zu reduzieren. Am Ziel eines guten ökologischen Zustand für unsere Flüsse Werra und Weser zu erreichen und der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie führt kein Weg vorbei.
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