Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin wendet sich erneut mit einer Anfrage zur Betreuung von Langzeitarbeitslosen an die Bundesregierung:
Das befürchtete „Förderloch“ bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen wird Realität. Nachdem zum Jahresende in der Region über 100 Bürgerarbeitsplätze in der Region wegfallen, unter anderem beim der Energieagentur und beim Naturpark Münden verkündet die Arbeitsministerin Nahles nun ein neues Programm für Langzeitarbeitslose, das Mitte nächsten Jahres starten soll. Bis dahin fehlt ein wichtiges Instrument. Das neue ESF-Bundesprogramm von Frau Nahles ersetzt nur das Programm „Bürgerarbeit“ ihrer Amtsvorgängerin. Es bleibt lediglich ein Mini-Programm für besonders schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose, von dem maximal 2,5 Prozent der 400.000 Betroffenen, profitieren können. Damit müssen Langzeitarbeitslose auch in Zukunft „Programm-Hopping“ in Kauf nehmen. Verlässlichkeit sieht anderes aus. Mit der Anfrage wollen wir klären, wie künftig die Betreuung der Langzeitarbeitslosen vor Ort aussehen soll.
Außerdem will Nahles das bestehende Programm 50 plus im kommenden Jahr zum Programm Langzeitarbeitslose umetikettieren, die damit verbundenen Stellen gibt es wieder nur befristet. Dauerhafte Verbesserungen bei der Betreuung von Arbeitslosen kommen damit nicht. Wir benötigen einen sozialen Arbeitsmarkt, der verlässliche Perspektiven und Teilhabe schafft. Nur mit einem solchen kontinuierlichen Angebot können wir Langzeitarbeitslosen den Weg in den ersten Arbeitsmarkt ebnen.
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