Besuch in Goslar

Bei einem Besuch in Goslar am 19.11.2014 hat Jürgen Trittin sich beim dortigen Straßenbauamt umfassend über den Stand aktueller Bauvorhaben im Bereich Straßenbau und das grundsätzliche Vorgehen bei der Planung infrastruktureller Neubauten informiert. Grund für dieses Treffen waren die teils erheblichen Kostensteigerungen bei Straßenbauprojekten im Wahlkreis Göttingen und Umgebung. Jürgen Trittin nahm aus diesem Gespräch den Eindruck mit, dass eine Reform der Straßenbauverwaltung dringend notwendig ist.

In diesem Zusammenhang sollten auch die Richtlinien zur Kostenkalkulation so geändert werden, dass bereits zu Beginn der Bauplanung realistischere Kosteneinschätzungen bei Straßenbauvorhaben kalkuliert werden müssen. Günther Hartkens, Leiter des Straßenbauamtes Goslar, unterstützte in dem Gespräch Trittins infrastrukturpolitisches Credo „Erhalt vor Neubau“. Denn gerade in seinem Zuständigkeitsbereich gebe es viele sanierungsbedürftige Straßen und Brücken. Diese instand zu setzen sei aufgrund ingenieurstechnischer Herausforderungen und vor dem Hintergrund aktueller Umweltschutzbestimmungen finanziell besonders aufwendig.Dennoch ist der Druck nicht zu übersehen, möglichst viele Neubauprojekte in die Aufstellung für den neuen Bundesverkehrswegeplan einzubringen.

Ein weiterer Programmpunkt von Trittins Besuchs war ein Treffen mit führenden Mitarbeitern des Fraunhofer Heinrich-Hertz-Instituts. In einem kurzen Vortrag präsentierte Prof. Schade aktuelle Forschungsprojekte seines Instituts im Bereich Sensorik und Elektromobilität. Bei dem anschließenden Rundgang im Haus und der Besichtigung des neu gebauten Batterietestzentrums konnte Jürgen Trittin sich selber einen Eindruck von den neuen Technologien verschaffen. Der Bundestagsabgeordnete war von den Fortschritten in der Forschung beeindruckt, zeigte sich aber zugleich besorgt darüber, dass die Marktchancen für Elektromobilität weiterhin unzureichend sind: Die mangelnde Bereitschaft der Bundesregierung, diesen zukunftsweisenden Technologien den Weg zu ebnen, halte die Forschung auf und gefährde deutsche Produktionsstandorte.

Im Nachbarort Oker informierte Trittin sich über Potentiale und Herausforderungen bei der Weiterverwertung von Elektroschrott. Hier schloss sich die Besichtigung des Firmengeländes von ElectroCycling an.

Eine Diskussionsveranstaltung rundete den Besuch in Goslar ab. Im Rahmen des Gesprächsformates „Der Berg ruft“ diskutierte Jürgen Trittin mit Peter Gauweiler über aktuelle Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik. Der grüne Bundestagsabgeordnete plädierte für eine bessere Integration von Flüchtlingen. Dabei gehe es nicht nur um die Bereitstellung geeigneter Unterkünfte. Man müsse sich darüber klar sein, dass Integration Geld koste, etwa für zusätzliche Lehrkräfte oder sozialpädagogische Betreuung.

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