Die Gründung der NATO war eine Konsequenz aus dem zweiten Weltkrieg und eine Antwort auf den aufkommenden Kalten Krieg.
Die Bundesrepublik Deutschland erklärte 1955 mit den Pariser Verträgen ihren Beitritt zur NATO. Mit dieser Entscheidung ging die Wiederbewaffnung Deutschlands einher. Wenn es wieder deutsche Streitkräfte geben sollte, so sollten diese nicht eigenständig, sondern fest in die multilateralen Strukturen der NATO integriert sein. Damit wirkt die NATO bis heute einer Re-Nationalisierung der Verteidigung entgegen und garantiert die Sicherheit Europas. Im 70. Jahr ihres Bestehens gerät der transatlantische Kern des Bündnisses jedoch immer mehr unter Druck. Mit Donald Trump erklärte erstmals ein US-Präsident die NATO für „obsolet“.
Gleichzeitig treiben überbordende Forderungen nach Aufrüstung Streit in das Bündnis. Obwohl die europäischen Mitglieder der NATO bereits heute gut dreimal so viel für Rüstung ausgeben als Russland, wird auf eine weitere Aufblähung der Verteidigungshaushalte gedrängt. Eine Erhöhung des Verteidigungshaushaltes auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes finden wir nicht nur falsch, sondern auch gefährlich, denn es kann in einen neuen Rüstungswettlauf führen. Mehr Sicherheit gibt es nicht durch Auf- sondern Abrüstung.
Den ganzen Antrag gibt es hier zu lesen.
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