Der Beschluss zur Erweiterung des BRICS-Bündnisses ist ein klares Signal gegen die Ignoranz und Arroganz Europas gegenüber wichtigen Akteuren der Welt. Das erklärte Ziel ist es, ein Gegengewicht zu den G7 und einer dollarbasierten Weltwirtschaft zu schaffen. Dieses Signal müssen wir ernst nehmen.
Die Krisen der vergangenen Jahre haben gezeigt: In einer multipolaren Welt gilt es, die Beziehungen gerade zu Ländern des globalen Südens gezielt auszubauen. Kurz nach Amtsantritt des brasilianischen Präsidenten Lula da Silvas und dem darauf folgenden Sturm aufs Regierungsviertel in Brasilia sowie inmitten der Debatte um das Mercosur-Abkommen reist Bundeskanzler Scholz nach Brasilien, Argentinien und Chile. Das ist ein wichtiges Signal genau zur richtigen Zeit. Scholz stärkt unseren Wertepartnern den Rücken und setzt ein klares Zeichen für Demokratie und den Ausbau der Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit Lateinamerika.
Zum gewalttätigen Sturm auf den Kongress, den Präsidentenpalast und das Oberste Gericht in Brasilia durch Anhänger*innen Bolsonaros erklären Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik, und Max Lucks, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Der rechtsradikale ehemalige Präsident Brasiliens, Jair Bolsonaro, hat seine Anhänger*innen mehrfach dazu angestachelt, die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen nicht anzuerkennen und zum Kampf gegen den amtierenden Präsidenten Lula…
Am 18. September fand im Bundestag die Friedenskonferenz der grünen Bundestagsfraktion statt. In meinem Workshop diskutierte ich mit Gunter Pleuger, Andrea Liese und Stephan Steinlein über mögliche und nötige Reformen der Vereinten Nationen. Stephan Steinlein sagt, die Internationalen Organisationen und Institutionen wie die UN, Bretton-Woods oder die Weltbank seien die Antwort auf die Katastrophe des…
Die Woche vom 03.-07.11.2014
Pressemitteilung vom 03.09.2013