Am 17.08. fand die Reihe „Lass uns Reden“ mit Jürgen Trittin und Julia Verlinden in Osnabrück in der Lagerhalle statt, bei der Bürger die Möglichkeit haben den beiden Politikern ihre Fragen zu stellen. Die Themen Abschaffung der Massentierhaltung, Agrarwende, das Pflanzenschutzmittel Glyphosat und der Schutz des Klimas, Elektromobilität und Europa standen im Vordergrund. Zuvor besuchte…
Am Samstag, 05.08. starteten die Grünen Göttingen und Grünen Northeim kämperisch und motiviert in den Wahlkampf. Neben Jürgen Trittin waren die Bundestagskandidatin Viola von Cramon und der niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel angereist. Urspunglich gingen die Mitglieder davon aus, dass sich lediglich um den Bundestagstagswahlkampf gehen würden. Am Tag davor stand fest, dass es nach dem…
Am 25.08. traf ich mich mit Dr. Ulrich Eichhorn von VW, Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe und Dr. Ralf Benger vom Energieforschungszentrum Niedersachsen in der Brunsviga in Braunschweig. Bei sonnigen Sommerwetter und zusammen mit etwa 150 Menschen im Publikum diskutierten wir über die Zukunft des deutschen Autos und über Elektromobilität. Sowohl die Gesprächsteilnehmer als…
Am Mittwoch hat die von Ole von Beust, Matthias Platzeck und mir geleitete Atom-Kommission einstimmig einen Vorschlag zur besseren finanziellen Sicherung des Atomausstiegs verabschiedet. Die Atomkonzerne müssen die 21 Milliarden für Rückbau und Verpackung des Atommülls künftig besser bei sich sichern. Sie müssen zügig zurück bauen und haften dafür. Ihre Rücklagen für die Zwischen- und Endlagerung des gefährlichen Mülls überweisen sie inklusive einem Risikozuschlag – insgesamt 23,3 Milliarden Euro – an einen öffentlichen Fonds. Damit sind die Kosten sehr umfassend gedeckt. Heute wird die Gefahr, dass die Erlöse der Unternehmen nicht reichen und die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler für die Kosten des Atomausstiegs aufkommen müssen von der Bundesregierung mit 50:50 veranschlagt. Diese Gefahr ist durch den Vorschlag der Atom-Kommission nun deutlich geringer worden. Die Entsorgung des Atommülls ist vom Schicksal der Atomkonzerne abgekoppelt. Die sind jetzt am Zug sich unter dieser Rahmenbedingungen neu aufzustellen.