Strafzölle

EU-USA-Gipfeltreffen: Vereint stärker – Gegensätze aus der Trump-Ära abräumen!

Das Gipfeltreffen von EU und USA findet zur richtigen Zeit statt: Die Krisen der Welt erfordern eine enge Zusammenarbeit zwischen den USA und Europa. Wir zeigen das bei der Unterstützung der Ukraine, in der Solidarität mit Israel und dem Einsatz für eine Zwei-Staaten-Lösung. Die transatlantische Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten ist derzeit enger und intensiver, als jemals zuvor.  Das Gipfeltreffen sollte die Chance nicht verstreichen lassen, einige grundlegende Widersprüche aus der Welt zu schaffen.

Weiterlesen »

Diplomay is back

Der erste Besuch Antony Blinkens als US-Außenminister in Deutschland am Anfang seiner Europareise steht unter Joe Bidens Motto „Diplomacy is back“. Die Bundesregierung muss die ausgestreckte Hand für eine bessere transatlantische Zusammenarbeit ergreifen. Mit der Biden-Harris-Administration hat die Europäische Union einen starken Partner für eine ambitionierte Klimapolitik. Gemeinsam Standards und Normen zu setzen, die Finanzierung von fossiler Infrastruktur beenden, für einen wirksamen Grenzsteuerausgleich zu sorgen sind Projekte, bei denen sich Deutschland endlich bewegen muss.

Weiterlesen »

Für eine europäische China-Politik

Die wichtigste Botschaft für die Chinareise des Bundespräsidenten muss lauten: Es gibt keine deutsche Chinapolitik, es gibt nur eine europäische. Und Europa wird alle Versuche, seine Staaten gegeneinander auszuspielen, zurückweisen. Genauso wie China Anspruch auf eine Ein-China-Politik erhebt, gilt dies für seine Beziehungen zu dem einen Europa.

Weiterlesen »