Zum Ergebnis des ersten Wahlgangs zum thailändischen Ministerpräsidenten erklären Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Neun Jahre nach dem Militärputsch hat sich die thailändische Bevölkerung bei den Parlamentswahlen im Mai klar für eine Stärkung der Demokratie ausgesprochen. Dass der Kandidat des prodemokratischen Wahlsiegers Move Forward, Pita Limjaroenrat, bei der heutigen Wahl des Ministerpräsidenten nicht genügend Stimmen…
Zum Wahlergebnis der Präsidentschaftswahl auf den Philippinen erklärt Jürgen Trittin, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Endlich geht die sechsjährige Amtszeit des noch amtierenden philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte ihrem Ende zu. Dutertes Politik war geprägt von uneingeschränkter Polizeigewalt und staatlichem Terror. Unter dem Deckmantel von Dutertes 2016 erklärten „Anti-Drogen-Krieg“ führten philippinische Polizeikräfte einen…
Die Verschiebung der Parlamentswahlen in Hongkong ist ein durchsichtiges Manöver. Es mit der Corona-Pandemie zu begründen ist angesichts der massiven Behinderungen und Einschüchterungen der demokratischen Opposition wenig glaubwürdig.
Erklärung von Jürgen Trittin zu den Wahlergebnissen in Taiwan und zu den Reaktionen aus der chinesischen Regierung.
Anlässlich der Parlamentswahl in Kanada erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Die liberale Partei von Premierminister Justin Trudeau hat die Wahl gewonnen, aber die absolute Mehrheit verloren. Die Konservativen mit Andrew Sheer haben mit ihrer Kampagne gegen Klimaschutz und Migrantinnen und Migranten keine Mehrheit bekommen. Das ist auch eine Niederlage für Trump, der auf einen Machtwechsel…
Vom 15. bis zum 19. September 2019 besuchte ich Israel und die besetzten palästinensischen Gebiete. Ziel war es, sich in Gesprächen mit Offiziellen wie der Zivilgesellschaft der palästinensischen Autonomiegebiete und Israels einen Überblick über die Lage vor Ort zu verschaffen. Während des Besuchs fanden in Israel vorgezogene Neuwahlen statt. Zudem nahm ich an einer Diskussion des TV-Senders Phoenix zur Rolle des Iran seit 1979 teil. Begleitet wurde ich von Jörn Böhme.
Anlässlich der Kommunalwahlen in Moskau hat Jürgen Trittin gemeinsam mit Abgeordnetenkollegen der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe einen Brief verfasst.
Gegen die jetzigen Grünen mit unserer neuen Spitze aus Baerbock und Habeck sehen alle anderen Parteien alt aus.
Last December, TIME magazine asked: can the European Union survive 2017? With three “high-stakes elections” in EU founding member states, many said this would be a “fateful political year” for Europe. And indeed, we’ve been off to an interesting start.
Emmanuel Macron hat die französische Präsidentschaftswahl gewonnen. Die gute Nachricht ist: der nächste Präsident ist ein Europäer. Macron steht für ein liberales, offenes Frankreich. Die Mehrheit der Französinnen und Franzosen hat Rassismus und Protektionismus heute Abend eine Absage erteilt. Aber die Rekord-Enthaltung zeigt: viele haben sich nicht repräsentiert gefühlt. Und es muss erschrecken, wenn mehr als Drittel sich für Marine L Pen entschieden haben.