Der südniedersächsische Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin erklärt zur ausgelaufenen Genehmigung von salzhaltigen Abwässern von K+S:
K+S kann die ab Dezember 2015 gültigen Grenzwerte in der Werra nicht einhalten. Es war ein vorsätzliches Versäumnis von K+S war, sich nicht auf das Auslaufen der Versenkgenehmigung eingestellt zu haben. Offensichtlich glaubt K+S immer noch, dass die Behörden einfach springen, wenn das Unternehmen pfeift. Angesichts der offenkundigen rechtlichen Fragwürdigkeit der bisherigen Genehmigung ein tollkühner Glaube.
Das K+S Maßnahmenprogramm zum Gewässerschutz funktioniert so nicht, anscheinend erfüllt das sogenannte „3-D-Modell“ die Anforderungen der Behörden nicht. Statt in umweltfreundliche Verfahren zu investieren, hat das Unternehmen immer auf eine Verlängerung der Genehmigung durch das Regierungspräsidium Kassel gesetzt. K+S muss endlich die gesetzlichen Mindeststandards einhalten, um die Grundwassersysteme von Werra und Weser nicht zu überlasten. Ein Weiterbetrieb ohne eine ordentliche Genehmigung ist nicht akzeptabel. Nach EU-Recht müssen ab 2015, aber allerspätestens 2027, alle Gewässer in einem guten ökologischen Zustand sein, ansonsten drohen hohe Strafzahlungen. Dies gilt auch für die Werra und die Weser.
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