Im Gespräch mit Mona Ameziane in der Aktuellen Stunde (WDR) über das Abschalten der letzten drei AKWs und der Energiewende am 15.04.2023.
Atomausstieg
10 Jahre nach dem GAU von Fukushima – Atomkraft hat keine Zukunft
Auch zehn Jahre nach dem Super-Gau im japanischen Atomkraftwerk Fukushima sind die Folgen für Mensch und Natur katastrophal: Für die sichere Bergung und Entsorgung der geschmolzenen Brennelemente gibt es noch immer kein belastbares Konzept. Millionen Tonnen verstrahltes Wasser müssen in den Pazifik entsorgt werden. Und 4.000 Arbeiter:innen müssen sich täglich der gefährlichen Strahlung aussetzen, um Schäden zu beseitigen. Erdbeben haben zudem vor wenigen Wochen zu neuen Schäden an der Atomruine geführt. Die Ereignisse sind uns eine Mahnung: Atomkraft ist nicht beherrschbar.
2030 entscheidet
Neun Jahre gibt es die BürgerEnergieBerlin Genossenschaft jetzt. Gegründet im Jahr 2011 – das Jahr in dem Deutschland nach Fukushima zum rot-grünen Atomausstieg zurückkehrt.
Die von Röttgen und Merkel auf massiven Lobbydruck durchgesetzte Laufzeitverlängerung, die Kündigung eines bestehenden, gerichtsfesten und planungssicheren Atomausstieg wurde zurück genommen..
Die Quittung dafür zahlt übrigens noch viele Jahre die deutsche Steuerzahler*in, denn gerade vor ein paar Wochen wurde Vattenfall mehr Entschädigung zugesprochen – und das milliardenschwere Schiedsgerichtsverfahren steht erst noch an.
Atomausstieg: Auf dem Weg zum Rechtsfrieden
Die Atomkonzerne haben in einem Schreiben angekündigt, einen Großteil ihrer Klagen gegen den Atomausstieg zurückzuziehen. Das ist ein Resultat erfolgreicher Verhandlungen der drei Fraktionen. Und es ist ein großer Schritt hin zu einem Rechtsfrieden im Atombereich. Nachdem in der letzten Woche das Verfassungsgericht schon die Luft aus den Milliardenforderungen der Konzerne gelassen hat, müssen nun noch die letzten Verfahren erledigt werden. Das gilt gerade für Vattenfalls Verfahren vor dem Washingtoner Schiedsgericht. Für das gibt es nach dem Karlsruher Entscheid keinen Anlass mehr.
Urteil: Der Atomausstieg ist verfassungskonform
Der Atomausstieg ist verfassungskonform. Das hat das Bundesverfassungsgericht heute noch einmal klargestellt. Damit sind auch die übertriebenen Schadensansprüche der Energiekonzerne in Milliardenhöhe vom Tisch. Trotzdem hat der Pfusch der schwarz-gelben Bundesregierung bei der Gesetzgebung 2011 nun dazu geführt, dass zwei Konzerne Ansprüche geltend machen können. Dafür trägt Angela Merkel die Verantwortung. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes…
Atomrückstellungen jetzt sichern
Die Ergebnisse der Kommission zur Finanzierung des AKW-Rückbaus und der Atommüllendlagerung (KFK) sind in einen Gesetzentwurf gemündet. Die Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Atomausstieges hatte sich Ende April auf einen Kompromiss zum Umgang mit den Rückstellungen der Atomkonzerne geeinigt. Nun gilt es, in einem möglichst breiten Konsens den erzielten Kompromiss ohne Abstriche umzusetzen.
Antwort an Jochen Stay: Atomkonzerne müssen für Atommüll-Entsorgung zahlen
Antwort auf einen Kommentar zu Atomfinanzen von Joch Stay im .ausgestrahlt-Newsletter vom 20. Oktober 2016.
Atomkonzerne haften für die Entsorgung des gefährlichsten Mülls der Welt
„Finanzierung des Atomausstieg“ – Thema bei @ChristianeMeier und @JTrittin @Die_Gruenen pic.twitter.com/mTxZ57sISR — ARD Morgenmagazin (@ardmoma)
Zum Tod von Klaus Traube
Mit Klaus Traube ist ein engagierter Kämpfer für die Energiewende gestorben. Sein Engagement und seine Arbeit stehen für die Entwicklung der Atomenergie in Deutschland. Als Atommanager war er lange Zeit ihr Protagonist. Als er aber erkannte, dass diese Technologie in eine Sackgasse führte, engagierte er sich dagegen.
Wie wir sicherstellen, dass Atomkonzerne den Atomausstieg finanzieren
Gingen die Atomkonzerne Pleite, wären die Rückstellungen für den Atomausstieg verloren. Diese Gefahr hat die Atomkommission gebannt: Mein Gastkommentar für Energie-Winde.