Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen muss kommen Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, erklärt Jürgen Trittin (Grüne), Bundestagsabgeordneter aus Südniedersachsen: Die Corona-Situation deutschlandweit, aber gerade auch in Südniedersachsen, ist katastrophal. Massiv steigende Infektionszahlen, überlastetes medizinisches Personal und extrem knappe Intensivkapazitäten erfordern konsequentes Handeln und verschärfte Maßnahmen. Die…
Infektionsschutzgesetz
Wichtiger Schritt zur Pandemiebekämpfung – Impfpflicht muss folgen
Der Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag, 18.11.2021, das „Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Das ist ein wichtiger Schritt für mehr Rechtsicherheit von notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Zugleich werden wichtige Instrumente zum Infektionsschutz ergänzt und klarer geregelt. Wir werden diesen Gesetzesänderungen daher zustimmen.
Novelle zum Infektionsschutzgesetz kann nur ein erster Schritt sein
An diesem Mittwoch, dem 21.04.2021, haben wir im Bundestag über den Gesetzesvorschlag zur Novelle des Infektionsschutzgesetzes von CDU/CSU und SPD abgestimmt. Es ist richtig, dass nun endlich bundeseinheitliche Maßnahmen beschlossen wurden. Dennoch darf das vorliegende Gesetz nur ein erster Schritt sein und ersetzt keine umfassende Strategie um die dritte Welle der Coronapandemie, in welcher wir uns zur Zeit befinden, zu brechen.
Video: Jürgen Trittin zum Bevölkerungsschutzgesetz
Jürgen Trittin begründet sein Ja zum Bevölkerungsschutzgesetz.