Vom 18. bis zum 24. November 2019 war ich auf einer Einzeldienstreise in China. Neben Gesprächen in Peking waren Shenzhen und Hongkong Ziele der Reise.
Reise
Wenn Grüne eine Reise tun…
Zu den Vorwürfen gegenüber einer Reise der deutsch-russischen Parlamentariergruppe nach Moskau gibt es hier ein paar Fakten:
China-Reise 02. – 07. September 2018
Vom 02. -07. September 2018 war ich auf Dienstreise in China. Während meines Aufenthalts habe ich mich in und um Peking und Shanghai mit Vertreter*innen der Regierung, Wirtschaft und NGOs getroffen, um über Fragen zu chinesischer Energie-, Wirtschafts- und Außenpolitik zu sprechen und um über Menschenrechte und Klimaschutz zu diskutieren.
Merkels Trump-Besuch: Europa muss selbstbewusst auftreten
Angela Merkel muss selbstbewusst in Washington auftreten. Wir Europäer können und müssen den USA auf Augenhöhe begegnen. Merkel muss deutlich machen: es wird keine Deals an der EU vorbei geben. Trump muss klar klar gemacht werden, dass sich seine Hoffnung auf ein schwaches Europa nicht erfüllen wird.
USA-Reise: Die USA und die Welt am Scheideweg
Vom 12. bis zum 16. Juni 2016 besuchte ich die USA. Im Mittelpunkt der Gespräche in Washington und New York stand der Präsidentschaftswahlkampf nach den Vorwahlen, Fragen der Energieaußen- und Klimapolitik sowie die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen in Libyen, Syrien, Irak und Mali.
Reisebericht Brüssel: Threat or Challenge? Globale EU-Strategie und NATO-Gipfel
Im Juni besuchte ich Brüssel im Rahmen einer Einzeldienstreise. Das Ziel des Besuchs war, sich über die Vorbereitungen für den kommenden NATO-Gipfel in Warschau zu informieren, sowie über den Stand der vor dem Abschluss stehenden Globalen Strategie der Europäischen Union.
„Schüsse auf Flüchtlinge dürfen nicht mit europäischem Geld bezahlt werden“
Vor dem Türkei-Besuch von Angela Merkel an diesem Sonntag verlangen auch wir Grünen Aufklärung über die Berichte von Misshandlungen und sogar tödlichen Schüssen auf syrische Flüchtlinge durch türkische Grenzpatrouillen. Dass die Türkei ihre Grenze nach Syrien mit Waffengewalt gegen Flüchtlinge abschottet, wird auch von anderer Seite berichtet. Was an dieser Grenze passiert, ist auch ein direktes Ergebnis der europäischen Flüchtlingspolitik. Der EU-Deal mit der Türkei hat die Flüchtlingsabwehr in die Hände Erdogans gegeben, während die Europäer dafür mit Milliarden bezahlen. Das ist zynisch und menschenverachtend. Deutschland muss sich für eine unabhängige Untersuchung der Vorfälle einsetzen. Schüsse auf Flüchtlinge dürfen nicht mit europäischem Geld bezahlt werden.