Im Interview mit der Rheinischen Post sprach ich über eine dringend nötige Lösung für Syrien und die Verantwortung westlicher Politik für die Situation dort. Außerdem ging es um die Zukunft der Automobilindustrie und um die Frage, ob das Verursacherprinzip bei den Kosten der Atomindustrie zur Disposition steht. [contentcards url=“http://www.rp-online.de/politik/deutschland/juergen-trittin-konstruktivitaet-ist-in-syrien-auf-allen-seiten-mangelware-aid-1.5768349″]
Syrien
Politischer Aschermittwoch: Grün statt Burka-Julia
Rede beim Politischen Aschermittwoch in Rheinland-Pfalz am 10. Februar 2016 Liebe Evelyne, liebe Simone (lieber Daniel), (lieber Niels) Närrische Kostüme Neulich stand Horst Seehofer in Ingolstadt vor dem Spiegel und überlegte als was er im Fasching gehen sollte. Da musste er sich mal wieder richtig über Markus Söder ärgern. Der Saubazi hatte ihm…
Truppenstationierung in Osteuropa: Die NATO folgt Putins Einladung zur Eskalation
Nur weil die NATO sich überflüssig fühlt, sollte sie nicht in Hektik ausbrechen. Die NATO kann weder zur Krise in der Ukraine noch zum Krieg in Syrien etwas beitragen. Aber sie kann eine Lösung erschweren. Die Allianz dreht mit an einer gefährlichen Spirale und nährt Putins Märchen von der Einkreisung Russlands. Stattdessen sollte endlich der NATO-Russland-Rat – das Gremium für Austausch und Krisenmanagement – wieder tagen. Nach Atomvertrag mit dem Iran sollte die NATO den Raketenabwehrschirm in Osteuropa abbauen.
Syrien: alle Verantwortlichen an einen Tisch
Ein gestern vorgelegter Bericht des UN-Menschenrechtsrates offenbart massive Kriegsverbrechen auf allen Seiten des schrecklichen Krieges in Syrien. Deshalb muss das Töten auf den Schlachtfeldern und in den Kerkern so schnell wie möglich eingedämmt werden. Das Setzen auf einseitige militärische Lösungen wird die Opferzahlen nur potenzieren. Es braucht die Verhandlungslösung. Auch wenn das heißt, dass man sich mit…
Merkels Botschaft an die Türkei ist widersprüchlich
Die Botschaft der Kanzlerin an die Türkei ist widersprüchlich: Haltet die Flüchtlinge von Europa fern – aber lasst sie aus Syrien alle zu Euch kommen. Dass die Türkei die Grenze zu Syrien schließt, ist auch Folge einer bockigen Verweigerungshaltung Europas, das sich nicht dauerhaft um Menschen auf der Flucht kümmern will. Wir brauchen eine nachhaltige…
Wir müssen mehr mit Moskau reden
Die westliche Diplomatie gegenüber Russland ist nicht besonders klug. Wir müssen aufpassen, dass wir unseren eigenen Zusagen nicht zuwiderhandeln. Die Nato-Russland-Akte verbietet eine dauerhafte Stationierung von Nato-Truppen in Osteuropa. Daran dürfen wir nicht rütteln. Wir sollten die Einkreisungsparanoia, die in Russland grassiert, nicht noch befeuern. Im Gegenteil: Wir sollten mehr mit Moskau sprechen. Etwa durch den Verzicht auf den Raketenabwehrschirm oder über die Wiederbelebung des Nato-Russland-Rats, der ja einst für Krisen wie die jetzige geschaffen wurde.
Lesergespräch: Elektromobilität, fairer Handel, Flüchtlinge und Bürgerkrieg in Syrien
Gespräch mit Leserinnen und Lesern der Thüringer Allgemeinen über Elektroautos, die Flüchtlingskrise, fairen Handel, privates Handwerk und den Stromnetz-Ausbau. Hier geht es zum Artikel.
Notizen aus Berlin (Die Woche vom 25.-29.01.16)
In Deutschland gibt es wieder rechten Straßenterror. In Leipzig-Connewitz zog ein Mob brandschatzend und prügelnd durch die Straßen. Auf AfD- und Pegida-Demonstrationen wird längst nicht mehr nur gegen Menschen auf der Flucht und Politiker, sondern auch gegen Justiz, Journalisten und Kirche gehetzt. Der Staat zuckt derweil mit den Achseln. In Leipzig-Connewitz sind trotz massiver Tatvorwürfe…
„Trittin-Klartext: Sachsen und Dresden haben ein Problem“
Interview zu Rechtsextremismus in Sachsen, der Bekämpfung von Fluchtursachen und Kohle in der Lausitz: Ich habe mich gerade hier in Dresden mit Menschen unterhalten, die sagen: Ich gehe montags nicht mehr in die City. Mir erzählen Hoteliers, mir erzählt der Tourismusverband von Einbrüchen bei den Buchungen. Ich bekomme von abgesagten Kongressen berichtet. Heißt: Sachsen, Dresden hat ein…
Awacs-Einsatz der NATO: Keine Tricksereien am Bundestag vorbei
Im Interview mit der Neuen Presse aus Hannover habe ich die Bundesregierung davor gewarnt, einen möglichen Awacs-Einsatz gegen den IS ohne Zustimmung des Bundestagses zu genehmigen. Wenn man dafür Awacs einsetzen will, bedarf das einer Mandatierung des deutschen Bundestages, weil man dann unmittelbar in kriegerische Handlungen verwickelt ist. Da ist die Rechtslage eindeutig. Ich kann die…