waffenstillstand

Berliner Notizen (Die Woche vom 12.-16.12.2016)

Der Einstieg in die gefährliche und teure Atomkraft, Merkels Zick-Zack-Kurs beim Atomausstieg und die jahrelange Untätigkeit der Bundesregierung bei der Finanzierung der sicheren Entsorgung des Atommülls waren schwere Fehler. Mit der Arbeit der Atomkommission war nun eine Notoperation erfolgreich. Es drohte eine Situation, in der die Atomkonzerne aufgrund von Konkursen oder „kreativer“ Unternehmensumgestaltung nicht mehr…

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Notizen aus Berlin ( Die Woche vom 17.-21.10.2016)

Diese Woche wurde der Vorschlag der Atomkommission zur Finanzierung der Atommüllentsorgung im Kabinett beraten. Wir in der Kommission haben dabei das Verursacherprinzip gesichert: Die Atomunternehmen haften für die Entsorgung des gefährlichsten Mülls der Welt. Die Unternehmen müssen über ein Drittel mehr an den Staat überweisen, als sie selbst für diese Aufgabe zurückgelegt haben. Wir glauben,…

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