Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin hat sich mit einer Anfrage zum DLR an die Bundesregierung gewandt.

Nach Presseberichten der Financial Times Deutschland und anderer Zeitungen droht im Rahmen einer Steuerprüfung durch die Steuerverwaltung dem Deutschen Zentrum für Luft und Raumfahrt (DLR) die Aberkennung der vollen Unternehmenseigenschaft und damit ein bis zum Jahr 2005 rückwirkender Verlust der Umsatzsteuerbefreiung. Die Folge dieser Entscheidung wäre nicht nur eine künftige Steuerpflicht von rund 40 Mio. € jährlich, sondern auch Nachzahlungen von geschätzt 300 Mio. €.

Da dem DLR das Bilden von Rücklagen verboten ist, hätte eine solche Nachforderung die Insolvenz zur Folge. Dies wäre nicht nur für das DLR verheerend, sondern auch für andere Großforschungseinrichtungen in Deutschland, da auch auf diese die gleiche Steuerproblematik zukommen wird.

Da das DLR eine für den Wissenschaftsstandort Göttingen wichtige Forschungseinrichtung mit ca. 450 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist, ist es wichtig zu erfahren, wie die Bundesregierung mit dieser Problematik umgeht.