Jürgen Trittin besuchte am 23. März das Hotel Rosenthaler Hof, in dem das Land seit Januar ca. 200 Flüchtlinge hauptsächlich aus Syrien und dem Irak unterbringt, da die Kapazitäten der Erstaufnahmelager in Niedersachsen aufgrund der stark gestiegenen Flüchtlingszahlen nicht ausreichen. In dem Zusammenhang weist Trittin daraufhin, dass wahrscheinlich deutlich mehr Flüchtlinge kommen werden als bisher die Bundesregierung prognostiziert.

Desweiteren forderte Trittin, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge dringend personell verstärkt werden muss. Die jetzige Situation, dass die Flüchtlinge ihren Antrag oft nicht in ihrer Zeit in der Erstaufnahme stellen könnten und auf einen Bescheid durchschnittlich 7 Monate warten müssen, sei nicht akzeptabel. Auch der Wunsch der Kommunen nach einer längeren Aufenthaltsdauer in den Erstaufnahmeeinrichtungen ist verständlich, aber aufgrund der Kapazitäten in den Landeseinrichtungen nicht möglich. Daher benötigen wir auch schnell weitere Erstaufnahmeeinrichtungen. Dieses ist aber nicht schnell zu lösen und deswegen muss man noch weiter mit kurzen Verweildauern, zur Zeit von ca.14 Tagen, rechnen.

Jürgen Trittin besucht den Rosentahler Hof

Für die Kommunen ist die eine Herausforderung. Hier brauchen Sie mehr finanzielle Unterstützung für die Aufnahme und Unterbringung von AsylbewerberInnen. Wir wollen dazu die Kommunen mit einem Volumen von einer Milliarde Euro bei der Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen strukturell und dauerhaft unterstützen. Für Göttingen wäre zum Beispiel die Übernahme der Gesundheitskosten Geflüchteter durch den Bund eine spürbare Entlastung. Außerdem werden investitionsbegleitende Maßnahmen benötigt, die die Integration der Flüchtlinge fördern.

Das Konzept zur Unterbringung in Göttingen auf den Zietenterassen unterstütze ich. Neuangekommene Flüchtlinge könnten dort zunächst zentral betreut und können dann nach einiger Zeit in dezentral untergebracht werden. Entscheidend ist die Frage der Betreuung – bei zentraler wie bei dezentraler Unterbringung.

Hier ein Bericht aus dem Göttinger Tageblatt zu dem Besuch.