Ohne Kompass durch die Wüste: Thomas Oppermann

Zum Plan des SPD-Fraktionsvorsitzenden für eine „kontrollierte Einwanderung“ erklärt Jürgen Trittin, südniedersächsischer Bundestagsabgeordneter:

Offensichtlich ohne Kompass irrlichtert Thomas Oppermann durch die Flüchtlingsdebatte. Am Sonntag wollte er noch Gerettete zusammen mit Thomas de Maiziere aus dem Mittelmeer nach Nordafrika zurückbringen lassen. Das verstößt gegen den Grundsatz der Nichtzurückweisung. Doch Oppermanns Sonntagsidee nach Libyen abzuschieben hat er am Montag zurückgeholt. Zu Recht. Die libyschen Flüchtlingslager beschreiben deutsche Diplomaten mit Zuständen wie im Konzentrationslager. Dort wird gefoltert und vergewaltigt und freitags werden diejenigen erschossen, die kein Geld für die Überfahrt aufbringen können. Das hätte Oppermann wissen müssen, bevor er sich von rechts an die CDU anschleicht.

Not täte dagegen Kritik an einem Europa, dass sich nicht auf legale Fluchtalternativen verständigen kann und stattdessen auf Abschottung setzt. Für künftige Ausflüge in die Außenpolitik, sei Thomas Oppermann ein Rat gegeben. Im Mittelmeer wie in der Wüste ist ein Kompass von Vorteil. Politisch sind das das Grundgesetz, die Europäische Menschenrechte und die Genfer Flüchtlingskonvention.

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