Am 24.9. fand die Diskussionsveranstaltung „Rüstungsexporte in Krisengebiete und an Diktatoren?“ im Holbornsche Haus in der Roten Straße 34 statt. Über den Sinn und Wahnsinn deutscher Waffenexportpolitik diskutierten der Bundestagsabgeordnete und Göttinger Direktkandidat Jürgen Trittin und die Wissenschaftlerin Dr. Simone Wisotzki von der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung mit dem Publikum.
„Welche Politik betreiben Deutschland und die Europäische Union? Wie steht es um die Rüstungskontrolle und das humanitäre Völkerecht? Welche Chancen bestehen, Rüstungsexportentscheidungen zurück ins Parlament zu holen oder diese in bestimmten Fällen grundsätzlich zu verbieten?‘ Diese und weitere Fragen zu diskutieren standen im Zentrum dieser Veranstaltung.“ so der Moderator Dr. Dirk-Claas Ulrich.
Kampfpanzer für Katar. U-Boote, Kriegsschiffe, Munition in die Vereinigten Arabische Emirate und die Golfregion, Kleinwaffen nach Indonesien. Deutsche Rüstungsexporte verbleiben auf hohem Niveau und unterstützen damit Militärinterventionen und Kriege – wie den im Jemen. Geltende Rüstungsexportrichtlinien als auch die Grundhaltung weiter Teile der Bevölkerung werden ignoriert. Ein strenges Rüstungsexportgesetz lässt auch 2017 weiterhin auf sich warten.
Dr. Simone Wisotzki ist Mitglied des Vorstands und Projektleiterin am Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konflikt-Forschung (HSFK) mit Sitz in Frankfurt am Main. Sie ist für den dortigen Programmbereich Internationale Sicherheit zuständig.
Jürgen Trittin, der ein Umdenken in der internationalen Sicherheitspolitik fordert, ist seit der 18. Wahlperiode Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des deutschen Bundestags.
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