Liebe Freundinnen und Freunde,

hiermit bewerbe ich mich um Platz 4 der Landesliste zur Bundestagswahl 2021.
Ich kandidiere direkt im Wahlkreis Göttingen.

Am 26. September findet eine historische Bundestagswahl statt. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik tritt eine amtierende Kanzlerin nicht wieder an. Zum ersten Mal heißt es Grün oder Schwarz. Zum ersten Mal steht mit Annalena Baerbock eine Grüne für das Kanzleramt bereit. Diese Wahl zu einem grünen Erfolg werden zu lassen, dazu möchte ich meinen Beitrag leisten.

Diese Bundestagswahl entscheidet darüber, wie Deutschland in Europa mit drei großen globalen Krisen umgeht. Mit einer Politik der aktiven Gestaltung oder weiter mit hinhaltendem Aussitzen, ja mit einer Politik des Getriebenwerdens. Wir GRÜNE wissen: nur Veränderung schafft Sicherheit in Krisen.

Die Coronakrise hat allen klar gemacht, wie eng vernetzt die Welt ist – im Guten und im Schlechten. Aber auch wie blank rechter Populismus und völkischer Nationalismus angesichts dieser Herausforderung dastehen. Weder die Pandemie, noch die ihr folgende Rezession werden ohne globale Kooperation überwunden werden.

Die zweite Krise ist die anhaltende, sich trotz Corona verschärfende Klimakrise. Das neue Waldsterben im Solling wie im Harz, verheerende Überschwemmungen in Afrika, der Gletscherschwund in den Alpen wie auf Grönland, Brände in Kalifornien und Sibirien … sie alle zeigen, wie dramatisch die Folgen der globalen Erhitzung heute schon sind. Wenn wir auf den 1.5 Grad-Pfad kommen wollen, dann ist das nächste Jahrzehnt entscheidend. Dafür müssen in der kommenden Legislaturperiode die Weichen gestellt werden.

Die dritte Krise ist die Krise der internationalen Ordnung. Das Versagen der internationalen Gemeinschaft, Flucht und Vertreibung zu verhindern, Staatszerfall in vielen Ländern Afrikas zu stoppen und Frieden und Stabilität zu garantieren, nimmt immer größere Ausmaße an. Überall da, wo Nationalismus und Abschottung größer werden, leidet die internationale Ordnung.

Sich diesen Krisen entgegenzustellen, sie zu überwinden und das Land neu aufzustellen, das ist der Grund, warum GRÜNE heute den Anspruch erheben, führende politische Kraft in Deutschland zu werden. Nicht weil das besonders bequem wäre, sondern weil es nötig ist. Aus der Krise hilft nur Grün.

Dafür sind wir GRÜNEN mit Programm und Personen gut aufgestellt. Als wir in die letzten Wahlkämpfe mit der Forderung nach einen Green New Deal zogen, haben uns manche belächelt. Heute ist es Konsens in Europa, dass wir zur Überwindung der Corona-Rezession massiv in klimaneutrale Technologien investieren müssen – finanziert über gemeinsame europäische Anleihen. Das Ende der Austeritätspolitik ist heute Europas Beschlusslage. 2013 waren daran noch die Sondierungen zwischen Union und GRÜNEN gescheitert. Heute freuen sich viele, dass die Biden-Harris-Administration in den USA eben diesen Weg geht. Aus der Krise hilft nur Grün.

Soll Europa vor 2050 klimaneutral werden, müssen wir heute konkrete Veränderungen umsetzen. Deutschland als größter Emittent von Treibhausgasen in Europa muss mehr als zwei Drittel seiner Treibhausgase bis 2030 einsparen: durch einen schnelleren Ausstieg aus der Kohle, durch ein Ende des fossilen Verbrennungsmotors, durch einen massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien.

Dies führt auch zu neuen Konflikten. Einzelne Industrien werden schrumpfen – andere wachsen. Elektrische Stadtbusse brauchen Ladestationen – auch vor der eigenen Haustür. Fahrräder brauchen mehr Platz – zu Lasten von Parkplätzen wie auch Fahrspuren. Wärmepumpen, E-Autos, elektrische Chemie, Wasserstoffstahlwerke brauchen mehr und größere Windräder. Wir müssen in den nächsten zehn Jahren doppelt so viel Wind- und Sonnenstrom ans Netz bringen wie in den vergangenen zwanzig Jahren – seit Beginn der Energiewende unter Rot-Grün.

Wer außer uns GRÜNEN hat den Mut, sich diesen Herausforderungen zu stellen? Mit Unternehmen, mit den Gewerkschaften, mit den Umweltverbänden gemeinsam über den Weg zur Klimaneutralität zu streiten? Wir müssen unseren Beitrag für Europa erbringen – damit Europa die Welt bewegen kann. Beim Klimaschutz zusammen mit den USA und mit China. Deutschland muss wieder zum Klima-Vorreiter in Europa werden.

Deutschland. Alles ist drin. Nach 16 Jahren müssen wir raus aus der Opposition. Wir wollen, dass Annalena Baerbock unsere nächste Bundeskanzlerin wird. Wir bündeln alle Kräfte in den GRÜNEN dafür. Frauen wie Männer, von der GRÜNEN JUGEND bis zu denen mit Regierungserfahrung. Dazu möchte ich gerne meinen Beitrag leisten.

Bei der Bundestagswahl am 26. September, bei Niedersachsens Kommunalwahl am 12. September, bei den Stichwahlen am 26. September – alles ist drin.

Mit herzlichen Grüßen

Euer
Jürgen