Vom 13. bis zum 16. beziehungsweise 17. September 2015 besuchten wir das palästinensische Autonomiegebiet der Westbank und Israel. Anlass der Reise war die Verabschiedung des Leiters des Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Ramallah, René Wildangel. Aus diesem Anlass führten wir eine Reihe von Gesprächen zur aktuellen Lage in der Region, unter anderem mit dem Premierminister der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Rami Hamdallah, sowie mit Regierungs- und Oppositionspolitiker*innen in Palästina und Israel sowie Nichtregierungsorganisationen.
unterwegs
Reisebericht Russland Juli 2015: Eine gestörte Partnerschaft
Druck auf die Zivilgesellschaft wächst – Sanktionen wirken aber bewegen wenig Am 08. und am 09. Juli 2015 besuchte ich im Rahmen einer Reise der Deutsch-Russischen-Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages Moskau. In diesem Rahmen führten wir Gespräche mit Mitgliedern der Duma, mit Wirtschaftsvertretern – aber auch Angehörigen der Zivilgesellschaft wie der Opposition Auf den Bericht…
Reisebericht Qatar: Gas – Fußball – Islam
Diversifizierung und Rückschritt in Qatar Vom 26.05. bis zum 29.05.2015 besuchte ich im Rahmen einer Einzeldienstreise das Emirat Qatar. Gegenstand der Reise waren Fragen der Energieversorgungssicherheit sowie der Rolle Qatars in den vielfältigen Krisen und Konflikten der Region. Daneben standen Fragen der Menschen- und der Arbeitnehmerrechte gerade im Vorfeld der Fußballweltmeisterschaft in Qatar 2022 im…
Reisebericht USA Juni 2015: Sicherheit und ein neuer globaler Energiemarkt
Vom 21. bis zum 25. Juni 2015 besuchte ich die USA. Im Mittelpunkt der Gespräche in Washington, Pittsburgh und New York standen Fragen der Energieaußenpolitik sowie der Umgang mit den neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen von der Ukraine bis zu Libyen. Im Rahmen des Besuches wurde eine aktive Fracking-Site sowie eine laufende Bohrung in Schiefergestein im Marcellus Shale besichtigt.
Reisebericht Italien: Vertiefung statt Desintegration
Vigoni-Forum in Loveno di Menaggio Am 3. und 4. Juli 2015 nahm ich an einem Roundtable-Gespräch im Rahmen des Vigoni-Forum des Deutsch-Italienischen Zentrums für Europäische Exzellenz auf Einladung von Prof. Dr. Immacolata Amodeo, Prof. Dr. Fulvio Longato (Triest), Prof. Dr. Hans Vorländer (Dresden) und Dr. Norbert Röttgen, MdB im Namen der Veranstalter teil. Die Sommerkonferenz…
Trittin informiert sich vor Ort über Planungen eines neuen Erstaufnahmelagers für Flüchtlinge in Osterode
Der südniedersächsische Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin informierte sich am Montag, den 15. Juni, zusammen mit den Sprechern des Grünen Kreisverbandes Osterode Raymond Rordorf und Clarissa Reisen Bergmann beim Bürgermeister der Stadt Osterode Klaus Becker über den aktuellen Stand zur Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Osterode. Der Bürgermeister stellte klar, dass er sich für eine solche…
THW in Göttingen und Osterode
Nicht nur in Berlin kann man auf schildbürgerhafte Weise Bauzeiten wie beim Flughafen BER verlängern. Das geht auch im schönen Niedersachsen – allerdings bei einer Bundesanstalt und in Verantwortung des Bundesinnenministeriums… Noch im Mai letzten Jahres hatte mir das Bundesinnenministerium mitgeteilt, dass die notwendigen Planungen laufen. Nach über einem Jahr ist aber faktisch nichts passiert….
Trittin besucht Rheinmetall
Bericht der Westdeutschen Zeitung vom 01.06.2015 über einen Besuch bei Rheinmetall mit meiner Kollegin Ulle Schauws. Deutschland braucht endlich ein Rüstungsexportgesetz, das diesen Namen auch verdient hat.
Newsletter Mai 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, Die schwarz-rote Koalition hat im letzten Monat ziemlich viel eingeschränkt hier im Bundestag. Heute war es das Streikrecht – mit einem wahrscheinlich verfassungswidrigen Tarifeinheitsgesetz. Letzte Woche war es der Klimaschutz – mit dem Scheitern der Klimaabgabe durch die Kohle-Lobbyisten in der CDU. Seit Monaten beschränken Bundesregierung und EU-Kommission sich…
NATO und Demokratie in Ungarn
Reisebericht zur Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Budapest Die diesjährige Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO fand dieses Jahr vom 15.-18.05.15 in Budapest statt. Dabei wurden auch Gespräche zur Situation in Ungarn geführt. Auf der Tagesordnung standen vor allem Berichte zu diversen Themen. Mit Ausnahme einer Resolution zur Erweiterung wurden jedoch keine Beschlüsse…