Der Austritt Großbritanniens offenbart kein britisches sondern ein europäisches Problem. Europa hat die Finanzmarktkrise bis heute nicht überwunden. Europa versagt bei der Aufnahme und Unterbringung von Menschen auf der Flucht. Die Antwort der europäischen Konservativen auf diese Krisen hat die Grundlage für den Aufstieg des Rechtspopulismus gelegt. Der Brexit erfordert grundlegende Veränderungen. Das Europa der…
Das türkische Parlament hat in einem Akt derr Selbsterniedrigung die Immunität von Oppositions-Abgeordneten ausgesetzt. Die Türkei entfernt sich damit immer weiter von der Demokratie. Merkel muss gegenüber Erdogan klarmachen, dass Europa es nicht akzeptiert, wenn in der Türkei die gesamte Opposition kriminalisiert wird. Und dass daran der Deal zwischen EU und Türkei scheitern kann.
Rede bei einer Konferenz des Think Tanks polis180: „SCHENGEN: WITHOUT BORDERS, BUT WITH LIMITS?“ 20. FEBRUAR 2016 Schengen an der Grenze .@JTrittin „Wir brauchen sozialeres&inklusiveres #Europa um der #MidlifeCrisis zu entkommen“ #OurSchengen pic.twitter.com/xeMQp3RUjJ — Polis180 (@polis180) February 20, 2016 Sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank für die Einladung. Herzlichen Glückwunsch Schengen Das Schengen-Abkommen ist…
In Leipzig-Connewitz zogen 300 Rechte brandschatzend und prügelnd durch die Straßen. Sie zerschlugen systematisch Scheiben von Geschäften – der Bäckerei, dem Musikgeschäft, dem Dönerladen. ‚SA marschiert‘ würden sie als Kompliment auffassen. Es gibt wieder offenen rechten Straßenterror – wie in den 30er Jahren.