Demokratie

Hongkong Symbol

China: Hongkongs Demokratie ist am Ende

Die vom Nationalen Volkskongress beschlossene Wahlrechtsreform in Honkong ist das Ende der Demokratie und vertraglich zugesagten Autonomie Hongkongs. Das ist eine dunkle Stunde für die Demokratie und internationales Recht. Erneut glänzt die chinesische Führung durch internationale Unzuverlässigkeit. China verstößt mit der Wahlrechtsreform gegen seine eigenen völkerrechtlichen Verpflichtungen nach Deng Xiaopings Grundsatz „Ein Land, zwei Systeme“. Die pro-demokratische Opposition soll systematisch von den Wahlen des Hongkonger Parlaments ausgeschlossen werden. Man bekommt den Eindruck, dass die chinesische Führung zunehmend paranoid agiert.

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Hongkong: Ein Land, ein System

Die hohen Gefängnisstrafen für Joshua Wong und seine Mistreiter*innen sind ein weiterer Schlag gegen die demokratischen Prinzipien und die Autonomie Hongkongs. Das Urteil gegen die prodemokratischen Aktivist*innen trägt eindeutig die politische Handschrift Chinas. Peking sendet mit den Verurteilungen eine unmissverständliche Botschaft: Legt euch nicht mit der Zentralregierung an.

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Eine Globale Revolte

Bei `68 denken viele an Woodstock, an Hippies, Godard und Leone, oder an Ton, Steine, Scherben. Die Revolte von 68 war eine umfassende, politisch, sozial, wie kulturell. Die 68er hatten lange vor den folgenden politischen Veränderungen eine kulturelle Hegemonie (Antonio Gramsci) erlangt.

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