Der Einstieg in die gefährliche und teure Atomkraft, Merkels Zick-Zack-Kurs beim Atomausstieg und die jahrelange Untätigkeit der Bundesregierung bei der Finanzierung der sicheren Entsorgung des Atommülls waren schwere Fehler. Mit der Arbeit der Atomkommission war nun eine Notoperation erfolgreich. Es drohte eine Situation, in der die Atomkonzerne aufgrund von Konkursen oder „kreativer“ Unternehmensumgestaltung nicht mehr…
Die Ergebnisse der Kommission zur Finanzierung des AKW-Rückbaus und der Atommüllendlagerung (KFK) sind in einen Gesetzentwurf gemündet. Die Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Atomausstieges hatte sich Ende April auf einen Kompromiss zum Umgang mit den Rückstellungen der Atomkonzerne geeinigt. Nun gilt es, in einem möglichst breiten Konsens den erzielten Kompromiss ohne Abstriche umzusetzen.
Antwort auf einen Kommentar zu Atomfinanzen von Joch Stay im .ausgestrahlt-Newsletter vom 20. Oktober 2016.
Mit dem Vorschlag der Atomkommission ist das Geld zur Finanzierung der Atommüllentsorgung deutlich besser gesichert. Damit liegt das Risiko nicht mehr bei den Steuerzahler*innen. Die Grundentscheidung war: Keiner der Atomkonzerne kann sich aus der Verantwortung stehlen. Wenn einer von ihnen pleite geht, müssen nicht die Steuerzahler*innen dafür aufkommen. Hier geht es zu meinem Interview mit…
Diese Woche wurde der Vorschlag der Atomkommission zur Finanzierung der Atommüllentsorgung im Kabinett beraten. Wir in der Kommission haben dabei das Verursacherprinzip gesichert: Die Atomunternehmen haften für die Entsorgung des gefährlichsten Mülls der Welt. Die Unternehmen müssen über ein Drittel mehr an den Staat überweisen, als sie selbst für diese Aufgabe zurückgelegt haben. Wir glauben,…
Gingen die Atomkonzerne Pleite, wären die Rückstellungen für den Atomausstieg verloren. Diese Gefahr hat die Atomkommission gebannt: Mein Gastkommentar für Energie-Winde.
Phoenix-Gespräch mit Matthias Miersch (SPD)
Mit Inforadio Bremen habe ich über die Ergebnisse der Atom-Kommission gesprochen. Mit unserem Vorschlag konnten wir das jetzige Risiko für Steuerzahlerinnen und Steuerzahler deutlich verringern.
Am 27. April 2016 hat sich die von mir mitgeleitete Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Atomausstieges einstimmig auf einen Kompromiss-Vorschlag geeinigt. Damit wurde das Risiko, dass die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler für die Entsorgung des Atommülls zur Kasse gebeten werden deutlich reduziert. Ob der Kompromiss trägt, hängt jetzt von der Bundesregierung ab.
Interview mit der Frankfurter Rundschau über die Reaktorkatastrophe in Tschernobyl, den Atomausstieg und meine Arbeit in der Atom-Kommission. Grundsatz in der Kommission ist: Die Stromkonzerne sind die Verursacher und müssen für die Kosten aufkommen. Sie müssen einen schnellen Rückbau und die Verpackung des Atommülls sichern. Sie müssen die Rückstellungen für Zwischen- und Endlagerung von über 17 Milliarden komplett in einen öffentlich-rechtlichen Fonds überweisen. Und sie sollen für Zins- und Kostenrisiken einen Risikozuschlag bezahlen – von uns aus auch schrittweise.