Anlässlich der Zuspitzung der Lage in Hongkong erklären Margarete Bause und Jürgen Trittin, dass die Bundesregierung nicht wegsehen darf wie China auftritt.
China
Hongkong: Gewalt gegen Demonstranten ist absolut inakzeptabel
Margarete Bause und Jürgen Trittin kritisieren die Gewalt gegen friedliche Demonstranten in Hongkong.
Hongkong: Internationale Verlässlichkeit Chinas auf dem Prüfstand
Anlässlich der Erklärung von Hongkongs Regierungschefin zum Auslieferungsgesetz erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam hat das geplante Auslieferungsgesetz für „tot“ erklärt. Es ist gut, wenn diese Pläne nicht mehr verfolgt werden. Wenn das ruhende Gesetzesvorhaben auf diese Weise Ende des Jahres ohnehin ausläuft, kann man es auch jetzt zurückziehen. Das wäre nach…
Hongkong-Proteste: Schluss mit dem Lavieren
Zur Eskalation der Proteste in Hongkong erklärt Jürgen Trittin, dass Hongkong zunehmend unter Druck steht.
Klimaschutz ist machbar
10 Jahre ECOINN – über Zukunftspiloten und Konservative
G20-Finanzminister: Wenn die G20 sich nicht bewegen, bewegt sich nichts!
Das Treffen der G20-Finanzminister in Japan fällt mitten in den kalten Wirtschaftskrieg zwischen den G20-Mitgliedern USA und China. Der Streit ist längst zu einer Gefahr für die weltweite Konjunktur geworden.
Die Erinnerung an das Tiananmen-Massaker darf nicht getilgt werden
Vor 30 Jahren wurde nach sechs Wochen weitgehend friedlicher und immer stärker werdender Proteste für Demokratie die Hoffnung auf Veränderung in Peking brutal niedergeschlagen. Auch heute noch ist ein Gedenken an die staatlich befehligten Gräueltaten des Juni 1989 nicht möglich. Bis heute gibt es keine gesellschaftliche, geschweige denn strafrechtliche Aufarbeitung.
Wir brauchen europäische Champions
Wir reden über Industriepolitik. In den Zeiten des Neoliberalismus galt allein dieser Begriff als toxisch. Industriepolitik war fast synonym für Sozialismus. Nun ist auch die Bundesregierung für Industriepolitik. Erstaunlich.
100 Jahre Studentenproteste in China: „Mister Science und Mister Democracy“
Am 4. Mai 1919 begann aus Protest gegen den Versailler Vertrag die Bewegung für die Unabhängigkeit und die Modernisierung Chinas. Sie richtete sich gegen die Kolonialmächte und die mit ihnen kooperierenden chinesischen Kräfte.
Seidenstraßen-Gipfel: Multilateralismus statt ‚pax sinensis‘
Der „Seidenstraßen“-Gipfel in Peking mit Vertretern aus mehr als 100 Ländern macht vor allem eins deutlich: unter Präsident Xi Jinping hat sich China vom Prinzip der außenpolitischen Zurückhaltung verabschiedet. Die neue Machtprojektion ist dabei bisher primär ökonomisch. Das globale Wirtschafts- und Investitionsprojekt Belt and Road Initiative (BRI) ist das zentrale Instrument der geopolitischen Strategie Chinas.
