Zur Wiederaufnahme der Gespräche im EU-Israel-Assoziationsrat erklären Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik, und Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Nach zehnjähriger Unterbrechung nehmen die EU und Israel am heutigen Montag ihren Dialog im EU-Israel-Assoziationsrat wieder auf. Das ist eine gute Nachricht – trotz mancher Kritik und Widerstände auf beiden Seiten. Unter Partnern müssen Gesprächskanäle…
In Gedanken bin ich bei allen Opfern, ihren Angehörigen und den vielen Verletzten, die diese erneute Gewalteskalation gefordert hat. Der Schutz der israelischen und palästinensischen Zivilbevölkerung muss oberste Priorität haben. Die Forderung des UN-Generalsekretärs, António Guterres, nach einem schnellen Waffenstillstand und einer politischen Lösung müssen Europa und Deutschland aktiv unterstützen
Der sogenannte „Plan“ von Trump versucht nicht mal, zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln. Frieden kann es nur in einem echten Dialog geben.
Vom 15. bis zum 19. September 2019 besuchte ich Israel und die besetzten palästinensischen Gebiete. Ziel war es, sich in Gesprächen mit Offiziellen wie der Zivilgesellschaft der palästinensischen Autonomiegebiete und Israels einen Überblick über die Lage vor Ort zu verschaffen. Während des Besuchs fanden in Israel vorgezogene Neuwahlen statt. Zudem nahm ich an einer Diskussion des TV-Senders Phoenix zur Rolle des Iran seit 1979 teil. Begleitet wurde ich von Jörn Böhme.
Erklärung zur Abstimmung nach § 31 GO-BT zu ZP 11 „Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ Anlässlich der Diskussion heute im Deutschen Bundestag zum Umgang mit der BDS-Bewegung habe ich mit der TAZ gesprochen – und gemeinsam mit anderen Abgeordneten eine Erklärung abgegeben, warum wir dem interfraktionellen Antrag nicht zustimmen können: Wir können dem…
Vom 13. bis zum 16. beziehungsweise 17. September 2015 besuchten wir das palästinensische Autonomiegebiet der Westbank und Israel. Anlass der Reise war die Verabschiedung des Leiters des Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Ramallah, René Wildangel. Aus diesem Anlass führten wir eine Reihe von Gesprächen zur aktuellen Lage in der Region, unter anderem mit dem Premierminister der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Rami Hamdallah, sowie mit Regierungs- und Oppositionspolitiker*innen in Palästina und Israel sowie Nichtregierungsorganisationen.
Die Woche vom 04.-08.05.15 Diese Woche war eine Woche der Jubiläen. 70 Jahre ist es her, dass die Alliierten Deutschland und die Welt vom Terror der Nazis befreiten. Seit 50 Jahren unterhalten die Bundesrepublik und Israel diplomatische Beziehungen. Und seit 60 Jahren ist die Bundesrepublik Teil der NATO-Allianz. Wir Grüne plädieren für ein stärkeres Engagement…
Pressemitteilung vom 4.12.2012
