Die Wahl vom Wochenende ist der Anfang vom Ende der Ära Putin. Unter der Oberfläche dieses stabilen Ergebnisses sind die Anzeichen der Erosion des Systems Putin unübersehbar: Die Hälfte der Wähler ist älter als 45. Putin war nicht in der Lage, die junge Generation zu mobilisieren.
Putin
Übergang in die Post-Putin-Zeit? – Russland und die Neuordnung der Weltenergiemärkte
Vom 04. bis zum 07.03.2018 besuchte ich Moskau. Im Mittelpunkt standen Fragen der Energieaußenpolitik sowie der inneren Entwicklung Russlands im Vorfeld der Präsidentenwahl am 18. März. Dabei führte ich Gespräche mit Vertretern der Duma und der Regierung, Vertretern von Gasunternehmen, Wissenschaftler*innen sowie der Zivilgesellschaft.
G20: Global vs National
Der G20-Gipfel in Hamburg wird ein Showdown zwischen Protektionismus und Globalisierung. Wir haben in einem Fachgespräch die globalen Herausforderungen und die Messlatte für die G20-Gipfelergebnisse diskutiert.
Auf ein besseres 2017: Vom Pessimismus des Verstandes und dem Optimismus des Willens
Soll der Aufstieg der Rechtspopulisten gestoppt werden, braucht es andere Mehrheiten. Soll der Etablierungsprozess der AfD gebremst werden, muss die Union in die Opposition. Wollen wir Europa zusammenhalten, müssen wir die Austerität beenden und in unsere gemeinsame Zukunft investieren. Und nur ein gemeinsames Europa kann eine starke Antwort auf Donald Trump wie die Internationale der Autokraten von Putin bis Erdogan geben. Das zu erreichen wird schwer. Doch mit dem Pessimismus des Verstandes und dem Optimismus des Willens ist es zu schaffen.
Wir dürfen die Autokratisierung der Türkei nicht schweigend hinnehmen
Unter Erdogan entfernt sich die Türkei weit von Europa. Klar ist aber auch: diese Entwicklung dreht sich nicht zurück, wenn man sie ignoriert. Wir dürfen die Autokratisierung nicht schweigend hinnehmen. Und wir müssen den Einfluss nutzen, den wir zum Beispiel innerhalb der NATO haben. Erdogan kann kein Interesse daran haben, sein Land international völlig zu isolieren.
NATO-Pläne: „Vorwärts in die 80er Jahre“
Gefährlicher Throwback Thursay der NATO zurück in die 80er Jahre. Die NATO darf auf die Provokationen Russlands nicht mit Gegenrüstung zu reagieren. Die Präsenz von Truppen an der Ostgrenze der NATO, die amerikanische Raketenabwehr – das alles ist ein Rückschritt zurück in eine Zeit, in der man geglaubt hat, mit ökonomischem Druck und materieller Hochrüstung, Russland in die Knie zwingen zu können.
Interview: Die westliche Politik krankt an ihrer Scheinheiligkeit
Im Interview mit der Rheinischen Post sprach ich über eine dringend nötige Lösung für Syrien und die Verantwortung westlicher Politik für die Situation dort. Außerdem ging es um die Zukunft der Automobilindustrie und um die Frage, ob das Verursacherprinzip bei den Kosten der Atomindustrie zur Disposition steht. [contentcards url=“http://www.rp-online.de/politik/deutschland/juergen-trittin-konstruktivitaet-ist-in-syrien-auf-allen-seiten-mangelware-aid-1.5768349″]
Politischer Aschermittwoch: Grün statt Burka-Julia
Rede beim Politischen Aschermittwoch in Rheinland-Pfalz am 10. Februar 2016 Liebe Evelyne, liebe Simone (lieber Daniel), (lieber Niels) Närrische Kostüme Neulich stand Horst Seehofer in Ingolstadt vor dem Spiegel und überlegte als was er im Fasching gehen sollte. Da musste er sich mal wieder richtig über Markus Söder ärgern. Der Saubazi hatte ihm…
Wir müssen mehr mit Moskau reden
Die westliche Diplomatie gegenüber Russland ist nicht besonders klug. Wir müssen aufpassen, dass wir unseren eigenen Zusagen nicht zuwiderhandeln. Die Nato-Russland-Akte verbietet eine dauerhafte Stationierung von Nato-Truppen in Osteuropa. Daran dürfen wir nicht rütteln. Wir sollten die Einkreisungsparanoia, die in Russland grassiert, nicht noch befeuern. Im Gegenteil: Wir sollten mehr mit Moskau sprechen. Etwa durch den Verzicht auf den Raketenabwehrschirm oder über die Wiederbelebung des Nato-Russland-Rats, der ja einst für Krisen wie die jetzige geschaffen wurde.
Interview zur Russlandreise: Seehofer, der deutsche Donald Trump
Horst Seehofer fährt zu Putin nach Moskau. Es möchte die Bundeskanzlerin ärgern. Und er sucht eine Stimme zu geben für die bayerische Wirtschaft, die darauf drängt, die Sanktionen gegen Russland aufzuheben. Ich bin sehr dafür, dass man mit Russland spricht, aber die Reise von Herrn Seehofer ist nach meinen Eindruck viel weniger davon getrieben, sich mit den…
