Auch in den Kommentarspalten meiner Facebook-Seite tummeln sich AfD, Pegida & Co. Das Göttinger Tageblatt hat mich und meine Göttinger Bundestagskollegen zu unserem Umgang mit Hetzbeiträgen befragt. Auf meiner Seite wird gelöscht, was menschenverachtend oder beleidigend ist. Diskussionen weichen wir aber nicht aus, Facebook ist kein Verlautbarungsmedium. Hier geht es zum Bericht des Göttinger Tageblattes…
Rechtsextremismus
Aufstehen gegen den Hass – Newsletter Januar 2016
In Deutschland gibt es wieder offenen rechten Straßenterror. In Leipzig-Connewitz zog am 11. Januar ein Mob brandschatzend und prügelnd durch die Straßen. Auf AfD- und Pegida-Demonstrationen wird längst nicht mehr nur gegen Menschen auf der Flucht und Politiker, sondern auch gegen Justiz und Kirche gehetzt. Der Staat zuckt derweil mit den Achseln. In Leipzig-Connewitz sind trotz massiver…
Wir brauchen einen Aufstand gegen den Hass
Ich würde mir wünschen, dass die klare Positionierung von allen demokratischen Parteien gelebt wird: Ein Aufstand der Zivilgesellschaft gegen den Hass, gegen die Bürgerkriegsmentalität, die von den Pegidas und AfD-lern gesät wird. Wir brauchen einen Aufstand der Zivilgesellschaft.
Hetzer, Lügner, Brandstifter – rechter Straßenterror in Deutschland
In Leipzig-Connewitz zogen 300 Rechte brandschatzend und prügelnd durch die Straßen. Sie zerschlugen systematisch Scheiben von Geschäften – der Bäckerei, dem Musikgeschäft, dem Dönerladen. ‚SA marschiert‘ würden sie als Kompliment auffassen. Es gibt wieder offenen rechten Straßenterror – wie in den 30er Jahren.
Notizen aus Berlin (Die Woche vom 25.-29.01.16)
In Deutschland gibt es wieder rechten Straßenterror. In Leipzig-Connewitz zog ein Mob brandschatzend und prügelnd durch die Straßen. Auf AfD- und Pegida-Demonstrationen wird längst nicht mehr nur gegen Menschen auf der Flucht und Politiker, sondern auch gegen Justiz, Journalisten und Kirche gehetzt. Der Staat zuckt derweil mit den Achseln. In Leipzig-Connewitz sind trotz massiver Tatvorwürfe…
„Trittin-Klartext: Sachsen und Dresden haben ein Problem“
Interview zu Rechtsextremismus in Sachsen, der Bekämpfung von Fluchtursachen und Kohle in der Lausitz: Ich habe mich gerade hier in Dresden mit Menschen unterhalten, die sagen: Ich gehe montags nicht mehr in die City. Mir erzählen Hoteliers, mir erzählt der Tourismusverband von Einbrüchen bei den Buchungen. Ich bekomme von abgesagten Kongressen berichtet. Heißt: Sachsen, Dresden hat ein…
Fluchtursachen bekämpfen – Einwanderung gestalten
Rede in Magdeburg zu Fluchtursachen, deutscher (Un-)Sicherheitspolitik und der Nötigkeit von starken Grünen gegen eine erstärkende AfD.
Notizen aus Berlin (Die Woche vom 11.-15.01.16)
Seit Wochen kennt Deutschland nur noch ein Thema: Die Silvesternacht in Köln. Das Polizeiversagen dort wird aber mehr und mehr zur Rechtfertigung für eine Politik gegen Flüchtlinge. Die Taten in der Silvesternacht müssen rückhaltlos aufgeklärt und strafrechtlich verfolgt werden. Wir dürfen es nirgendwo hinnehmen, dass ein Klima der Bedrohung entsteht und Frauen oder andere Bevölkerungsgruppen Angst davor haben müssen, sich in der Öffentlichkeit zu bewegen. Dafür braucht es nicht neue, unüberlegte Verschärfungen, sondern eine konsequente Durchsetzung der bestehenden Gesetze und eine Stärkung der Polizei.
Die Methode AfD: Verleumden, Lügen, Hetzen
Schon seit Jahren wird mir im Internet ein Satz zugeschrieben, den ich nie gesagt habe: „Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr und das finde ich großartig“. Auf Blogs von Verschwörungstheoretikern, in Veröffentlichungen von Verlagen aus dem rechten Milieu, aber auch in den Nutzer-Kommentarspalten seriöser Zeitungen wird der Satz immer wieder benutzt, um die angebliche „Deutschlandfeindlichkeit“ der Grünen zu belegen. Es wurde Zeit, dass dem jetzt gerichtlich ein Riegel vorgeschoben wurde.
„Trittin rechnet mit jahrelanger Flüchtlingskrise“
Die Bundesregierung hat fünf Jahre lang den Krieg und die humanitäre Katastrophe in Nahost ignoriert. Um eine politische Lösung unter dem Dach der Vereinten Nationen haben sich weder Kanzlerin Angela Merkel (CDU) noch Frank-Walter Steinmeier (SPD) wirklich bemüht. Was fünf Jahre versäumt wurde, kann nicht in fünf Wochen korrigiert werden. Aber auf Sammellager und Sachleistungen zu…