Rechtsextremismus

Göttingen bleibt bunt – gegen Hass von Rechts

Der rechte Freundeskreis wird auch weiterhin keine Freunde in ‪Göttingen‬ haben. Als die Rechtsextremen am Sonntag auf dem Albaniplatz – dem Ort der Bücherverbrennung in der Nazi-Zeit – eine Mahnwache abhalten wollten, haben ihnen viele Bürgerinnen und Bürger klargemacht: Göttingen bleibt weltoffen und bunt! Der rechte #Freundeskreis wird in #Göttingen auch weiterhin keine Freunde haben. Wir…

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Für ein buntes und tolerantes Niedersachsen

Im letzten Jahr haben tausende Menschen auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung Schutz bei uns gesucht. Viele Bürgerinnen und Bürger haben dabei Mut und Herz gezeigt. In ganz Niedersachsen organisieren Ehrenamtliche Kleiderkammern und Sprachkurse, helfen Geflüchteten bei Behördengängen und heißen sie in ihren Vereinen und Gemeinden willkommen. Sie haben gezeigt: Niedersachsen ist ein weltoffenes Land.

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Aufruf zur Demonstration gegen die Mahnwache des rechten Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen

Der rechte Freundeskreis wird auch weiterhin keine Freunde in Göttingen haben. Demo gegen rechts auf dem Bahnhofvorplatz in Göttingen am 31.07.2016 um 19 Uhr! Ursprünglich hatte der Freundeskreis eine Mahnwache auf dem Albaniplatz angemeldet, welche von der Stadtverwaltung verboten wurde. Der Albaniplatz hat in Göttingen historische Bedeutung, da er im dritten Reich Ort der Bücherverbrennung war.

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Notizen aus Berlin (Die Woche vom 30.05.-03.06.16)

Mit ihrer Energiepolitik wandeln CDU, CSU und SPD Deutschland vom Musterschüler zum Klassen-Clown der Energiewende. Nachdem Sigmar Gabriel schon seit Jahren die Solarindustrie aus dem Land treibt, wird nun die Axt an die Windbranche angelegt. Das ist verheerend für den Kampf gegen die Erderhitzung und eine Gefahr für tausende Arbeitsplätze in der Erneuerbaren-Branche. Statt einer…

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Offener Brief von Jürgen Trittin – Rechtsextremismusforscher soll an der Universität Göttingen bleiben

Prof. Dr. Samuel Salzborn ist Rechtsextremismus- und Antisemistismusforscher an der Universität Göttingen. Seine Professur stellt eine tragende Säule für den Studiengang Sozialwissenschaften dar. Obwohl der Fachschaftsrat sich für eine Verlängerung der Professur über das Sommersemster 2017 hinaus ausgesprochen hat, entschied sich das Präsidium dagegen. Studierende protestieren gegen die Streichung der Professur und finden bundesweit als…

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Dransfeld war bunt, ist bunt und bleibt bunt

Der rechte „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ wollte in Dransfeld demonstrieren. Gemeinsam mit vielen Bürgerinnen und Bürgern bin ich auf einer Gegendemonstration für ein offenes und tolerantes Dransfeld eingestanden. Wer die Bombardierung von Coventry und Dresden ernst nimmt, muss für ein Europa ohne Grenzen und Schießbefehle sein.

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Newsletter März 2016: Wir sind die Anti-AfD! Jetzt Haltung zeigen

Die Landtagswahlen am Sonntag haben neben einem Erfolg für die Grünen in Baden-Württemberg auch zu einem erschreckenden Rechtsruck in allen drei Ländern geführt. Mit der Zweistelligkeit einer rechtspopulistischen Partei ist Deutschland leider in der traurigen Normalität der großen europäischen Staaten angekommen. Wir tun uns alle keinen Gefallen, ein offensichtlich von Hass geprägtes Wahlverhalten als Protestwahl zu verniedlichen. Die Grünen müssen hier Klartext reden und Haltung zeigen.

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Nach den Landtagswahlen: „Wir müssen Haltung zeigen“

Die Landtagswahlen am 13. März haben neben einem Erfolg für die Grünen in Baden-Württemberg auch zu einem erschreckenden Rechtsruck in allen drei Ländern geführt. Mit der Zweistelligkeit einer rechtspopulistischen Partei ist Deutschland leider in der traurigen Normalität der großen europäischen Staaten angekommen. Wir tun uns alle keinen Gefallen, ein offensichtlich von Hass geprägtes Wahlverhalten als Protestwahl zu verniedlichen nach dem Motto: In Deutschland gibt es keine Rechten, es gibt nur Protestwähler. Nein, da haben Leute bewusste eine rechte Partei gewählt. Die Grünen müssen hier Klartext reden und Haltung zeigen. Nur so kann man dem Rechtsrutsch begegnen.

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Notizen aus Berlin (Die Woche vom 22.-26.02.16)

In Clausnitz hat ein rechter Mob am Wochenende Menschen auf der Flucht bedroht. Die anwesende Polizei konnte dies nicht nur nicht verhindern, sie wendete sogar Zwang gegen einige der Geflüchteten an, die aus Angst einen Bus nicht verlassen wollten. Die schaurigen Szenen aus Sachsen offenbaren, dass weder Polizei noch Landesregierung in der Lage sind, dem rechten Terror dort entgegenzutreten. Der grölende Mob von Clausnitz ist aber auch Resultat einer zunehmenden Verrohung in Teilen der Gesellschaft, vorangetrieben von rechtspopulistischen und rechtsextremen Parolen von AfD und Pegida.

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Politischer Aschermittwoch: Grün statt Burka-Julia

  Rede beim Politischen Aschermittwoch in Rheinland-Pfalz am 10. Februar 2016 Liebe Evelyne, liebe Simone (lieber Daniel), (lieber Niels)   Närrische Kostüme Neulich stand Horst Seehofer in Ingolstadt vor dem Spiegel und überlegte als was er im Fasching gehen sollte. Da musste er sich mal wieder richtig über Markus Söder ärgern. Der Saubazi hatte ihm…

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