Interview with Deutsche Welle about Donald Trump and his recent comparison of Hillary Clinton with Angela Merkel.
USA
Wirtschaftsreden von Trump und Clinton: Neoliberaler Isolationismus gegen Zukunftsinvestitionen
Zu den Grundsatzreden zur Wirtschaftspolitik der US-Präsidentschaftskandidaten Hillary Clinton und Donald Trump erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:
Clinton-Nominierung: Gemeinsam stärker
Die Demokraten schreiben Geschichte. Als erste große amerikanische Partei nominieren sie mit Hillary Clinton eine Frau als Präsidentschaftskandidatin. Damit ist Clintons Kandidatur selbst ein starkes Signal für eine offene Gesellschaft, die allen die Chance auf Teilhabe bietet. Nach dem erbitterten Vorwahlkampf macht Clinton ein versöhnliches Angebot an alle Amerikaner, während das Trump-Lager weiter Ängste schürt und Misstrauen sät. Trumps Tiraden verstärken das Gefühl der Ohnmacht in der Bevölkerung, um dann Wut als Waffe anzubieten. Das ist zynisch. Denn im Pessimismus liegt keine produktive Kraft. Hoffnung und der Glaube an die Gestaltungsmacht von Gesellschaften – das ist gerade nicht besonders en vogue, aber dringend nötig. Die Schwarzmalerei ist fatal. Das Gegenangebot der Demokraten lautet: soziale Missstände anerkennen und gemeinsam angehen. Gemeinschaftsgefühl hilft gegen Ohnmachtsgefühl und gegen diejenigen, die es ausnutzen wollen – diesseits und jenseits des Atlantiks.
Trump-Nominierung: Panikmache und Isolationismus spalten die Gesellschaft
Donald Trump ist es mit einer Mischung aus Panikmache und Protektionismus gelungen, als republikanischer Präsidentschaftskandidat nominiert zu werden. Doch sein Versprechen „Make America great again“ ist nicht praxistauglich. Es spaltet die amerikanische Gesellschaft, wie es die republikanische Partei in die Selbstzerfleischung trieb. Es schwächt das Land.
TTIP: die konservative EU-Kommission gefährdet europäische Klimaziele
Der Angriff auf erneuerbare Energien geht weiter. Erst letzte Woche haben CDU/CSU und SPD einen nationalen Bremsklotz für die Energiewende beschlossen, jetzt zieht die EU-Kommission über TTIP nach. Aktuell hat die Kommission einen Vorschlag für das Energiekapitel im umstrittenen Handelsabkommen vorgelegt. Ausgerechnet die europäische Kommission will wichtige Instrumente der Energiewende wie den Einspeisevorrang für saubere Energien oder die Unterstützung für Solar- und Windkraft zu Handelshemmnissen umdeuten. Greenpeace warnt zu recht: „Setzt sich dieser Vorschlag durch, schwebt die deutsche Energiewende in Lebensgefahr“. Nicht nur. Die Fossile einer mehrheitlich konservativen Kommission gefährden so die europäischen Klimaziele.
U.S. Wahlen: Tag der Einheit bei den Demokraten
Der gemeinsame Auftritt zeigt: die amerikanische Linke hat den Ernst der Lage begriffen. Amerika steht jetzt vor einer entscheidenden Wahl, die weitreichende Konsequenzen für die amerikanische Gesellschaft, aber auch für die Weltgesellschaft haben wird. Die US-Demokraten haben sich entschieden – gemeinsam gegen Trump.
USA-Reise: Die USA und die Welt am Scheideweg
Vom 12. bis zum 16. Juni 2016 besuchte ich die USA. Im Mittelpunkt der Gespräche in Washington und New York stand der Präsidentschaftswahlkampf nach den Vorwahlen, Fragen der Energieaußen- und Klimapolitik sowie die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen in Libyen, Syrien, Irak und Mali.
NATO: Der Nostalgie-Gipfel
Die NATO setzt bei ihrem Gipfel voll auf Abschreckung. Sie will mit den Mitteln des 20. Jahrhunderts die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts bewältigen. So verschärft man Probleme. Die Instrumente der Allianz sind veraltet. Es ist Zeit für eine strategische Neuausrichtung der NATO.
NATO-Gipfel: Zurück in den Kalten Krieg?
CDU/CSU und LINKE wollen zurück in den Kalten Krieg. Dabei brauchen wir gerade jetzt – in angespannten Zeiten – eine Politik des Dialogs und der Entspannung. Dazu habe ich heute in der Debatte zu Friedens- und Sicherheitspolitik im Bundestag eine Rede gehalten.
U.S. Wahlkampf: Gerechte oder gespaltene Gesellschaft
Zu den jüngsten Vorwahlen in den USA erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Hillary Clinton wird die demokratische Präsidentschaftskandidatin. Sie tritt als erste Frau für das höchste Amt in den USA an. Sie hat dafür kämpfen müssen. Ihr parteiinterner Gegenkandidat Bernie Sanders hat die Agenda für mehr Gerechtigkeit bestimmt, ihr republikanischer Rivale Donald Trump aber…
